Erneut ziehen die Bauern zum Protest vor das Brandenburger Tor.
Live ab 14:00 Uhr:
https://www.epochtimes.de/epoch-tv/livestream/live-ab-14-uhr-grossdemonstration-der-bauern-hand-in-hand-fuer-unser-land-a4948642.html
Live ab 14:00 Uhr:
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Einfach mal nachdenken:
Der fleißige deutsche Steuerzahler wird an der Tankstelle und über die KfZ-Steuer um gigantische Milliardenbeträge geschröpft. Mit diesem Geld wird die ganze Welt finanziert, jedoch nicht der deutsche Straßenbau.
Aktuell gibt es 704 Baustellen im deutschen Autobahnnetz. An vielen kann nicht weiter gearbeitet werden. Die "staatliche" Autobahn GmbH hat offene Rechnungen im dreistelligen Millionenbereich, die sie nicht bezahlt. Für 2025 fehlen 1,5 Milliarden Euro im Etat.
Inzwischen sei klar, dass das für den Ausbau und Sanierung der Straße angedachte Geld in dieser Form gar nicht existiert.
Quelle:
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/baustopp-wegen-milliardendefizit-fdp-bund-bringt-autobahnen-in-not-a4947052.html
Der fleißige deutsche Steuerzahler wird an der Tankstelle und über die KfZ-Steuer um gigantische Milliardenbeträge geschröpft. Mit diesem Geld wird die ganze Welt finanziert, jedoch nicht der deutsche Straßenbau.
Aktuell gibt es 704 Baustellen im deutschen Autobahnnetz. An vielen kann nicht weiter gearbeitet werden. Die "staatliche" Autobahn GmbH hat offene Rechnungen im dreistelligen Millionenbereich, die sie nicht bezahlt. Für 2025 fehlen 1,5 Milliarden Euro im Etat.
Inzwischen sei klar, dass das für den Ausbau und Sanierung der Straße angedachte Geld in dieser Form gar nicht existiert.
Quelle:
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/baustopp-wegen-milliardendefizit-fdp-bund-bringt-autobahnen-in-not-a4947052.html
Besatzerjustiz:
Im August 2023 wurde ein 28-Jähriger auf der Kirmes in Wittlich von einem US-Soldaten erstochen und verstarb.
„Ich habe der anderen Person einmal in die rechte Körperseite gestochen, möglicherweise auch ein zweites Mal", gab der US-Amerikaner laut Ermittlungsakte gegenüber den deutschen Polizisten zu.
Die Strafverfolgung wurde gemäß eines Zusatzabkommens zum Nato-Truppenstatut von den deutschen Behörden an die US-Militärjustiz abgegeben.
Mitte Oktober war der wegen des Tötungsdelikts angeklagte US-Soldat von dem Militärgericht auf der Air Base freigesprochen worden. Eine achtköpfige Jury befand den 26-Jährigen in allen Anklagepunkten für nicht schuldig.
Quelle:
https://www.focus.de/panorama/spangdahlem-us-soldat-nach-toedlicher-messerattacke-freigesprochen-proteste-vor-air-base_id_260508078.html
Im August 2023 wurde ein 28-Jähriger auf der Kirmes in Wittlich von einem US-Soldaten erstochen und verstarb.
„Ich habe der anderen Person einmal in die rechte Körperseite gestochen, möglicherweise auch ein zweites Mal", gab der US-Amerikaner laut Ermittlungsakte gegenüber den deutschen Polizisten zu.
Die Strafverfolgung wurde gemäß eines Zusatzabkommens zum Nato-Truppenstatut von den deutschen Behörden an die US-Militärjustiz abgegeben.
Mitte Oktober war der wegen des Tötungsdelikts angeklagte US-Soldat von dem Militärgericht auf der Air Base freigesprochen worden. Eine achtköpfige Jury befand den 26-Jährigen in allen Anklagepunkten für nicht schuldig.
Quelle:
https://www.focus.de/panorama/spangdahlem-us-soldat-nach-toedlicher-messerattacke-freigesprochen-proteste-vor-air-base_id_260508078.html
Matthias Berger, bis vor Kurzem Bürgermeister von Grimma, präsentiert sich in der Öffentlichkeit gern als Gegner der systemischen Steuerverschwendung.
Das es sich dabei nur um eine Maskerade handelt, wird am Beispiel der neuen Sitzmöbelierung in Grimma deutlich. Diese, natürlich im Rahmen diverser steuerfinanzierter Förderungen angeschafften "hölzernen Konstruktionen im Klodesign", stören nicht nur das Stadtbild (welches sie eigentlich aufwerten sollten), sie sind unpraktisch, belegen den ohnehin knappen Parkraum und sind aus Sicht des fleißigen Grimmaer Steuerzahlers extrem teuer.
Das es sich dabei nur um eine Maskerade handelt, wird am Beispiel der neuen Sitzmöbelierung in Grimma deutlich. Diese, natürlich im Rahmen diverser steuerfinanzierter Förderungen angeschafften "hölzernen Konstruktionen im Klodesign", stören nicht nur das Stadtbild (welches sie eigentlich aufwerten sollten), sie sind unpraktisch, belegen den ohnehin knappen Parkraum und sind aus Sicht des fleißigen Grimmaer Steuerzahlers extrem teuer.
Über die tatsächlichen Kosten schweigt sich die Stadtverwaltung trotz Anfragen bislang aus. 2022 war die Rede von 800.000 Euro für die gesamten Maßnahmen des Förderprogramms.
Charaktere wie Berger, die sich öffentlich gegen Steuerverschwendung stellen und hinter den Türen des Rathauses nicht mehr den Bürgern sondern anderen Herren dienen, beschreibt der Spruch "öffentlich Wasser predigen und heimlich Wein trinken".
Quelle:
https://medienportal-grimma.de/45183/gelder-verbrannt-oder-grimmaer-stadtbild-veredelt/
Charaktere wie Berger, die sich öffentlich gegen Steuerverschwendung stellen und hinter den Türen des Rathauses nicht mehr den Bürgern sondern anderen Herren dienen, beschreibt der Spruch "öffentlich Wasser predigen und heimlich Wein trinken".
Quelle:
https://medienportal-grimma.de/45183/gelder-verbrannt-oder-grimmaer-stadtbild-veredelt/
In Brandis sollten mit einer Höhe von 290 Metern Deutschlands größte Windräder gebaut werden. Doch der Protest der Bürger war erfolgreich. Im Stadtrat ist das Projekt jetzt klar gescheitert.
Quelle:
https://www.achgut.com/artikel/sachsen_stadtrat_stoppt_bau_von_monsterwindraedern
Quelle:
https://www.achgut.com/artikel/sachsen_stadtrat_stoppt_bau_von_monsterwindraedern
Lars Hermann, ehemaliger Spitzenkandidat und Bundestagsabgeordneter der AfD im Landkreis Leipzig sowie Unterzeichner der Erfurter Resolution ist nach der Aufstellung zum Landtagskandidaten (1) auch als Bundestagskandidat bei seinen "Freunden" der CDU durchgefallen.
Es bleibt dabei: Der Feind liebt den Verrat, aber niemals den Verräter!
(1) https://www.tgoop.com/joergdornau/972
Es bleibt dabei: Der Feind liebt den Verrat, aber niemals den Verräter!
(1) https://www.tgoop.com/joergdornau/972
Das seit Jahren verhandelte Mercosur-Abkommen steht kurz vor dem Abschluss. Somit können mit diesem Freihandelsabkommen landwirtschaftliche Erzeugnisse aus Südamerika erleichtert nach Europa eingeführt werden.
Als Reaktion darauf kündigten Bauernverbände für Anfang Dezember Demonstrationen an. Vor dem Sächsischen Landtag finden die Proteste am 2. Dezember 2024 um 15 Uhr statt.
Dazu erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Dornau:
„Ob beim Pflanzenschutzmitteleinsatz, Düngemitteleinsatz oder bei der allgemeinen Bürokratie: Unsere heimischen Landwirte arbeiten bereits nach den weltweit höchsten und damit teuersten Standards. Dazu kommen ständig steigende Kosten und Erlöspreise, die kaum ausreichen. Diese Wettbewerbsbedingungen sind mittlerweile so schlecht, dass viele Betriebe um ihre Existenz kämpfen.
Dass auch noch durch das nun bevorstehende Mercosur-Abkommen unsere Märkte mit billigem und zu niedrigeren Standards produziertem Getreide sowie Fleisch geflutet werden, versetzt unseren Bauern den Todesstoß! Die CDU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen muss hier endlich einmal auf die Sorgen und Nöte der hart arbeitenden Landwirte hören und dieses schädliche Abkommen stoppen!
Während die CDU hierzu gerade auffallend schweigt, hat unsere sächsische AfD-Fraktion bereits 2020 (Drucksache 7/1837) einen faktischen Stopp des Mercosur-Abkommens gefordert – denn wir stehen zu unseren heimischen Landwirten!“
Als Reaktion darauf kündigten Bauernverbände für Anfang Dezember Demonstrationen an. Vor dem Sächsischen Landtag finden die Proteste am 2. Dezember 2024 um 15 Uhr statt.
Dazu erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Dornau:
„Ob beim Pflanzenschutzmitteleinsatz, Düngemitteleinsatz oder bei der allgemeinen Bürokratie: Unsere heimischen Landwirte arbeiten bereits nach den weltweit höchsten und damit teuersten Standards. Dazu kommen ständig steigende Kosten und Erlöspreise, die kaum ausreichen. Diese Wettbewerbsbedingungen sind mittlerweile so schlecht, dass viele Betriebe um ihre Existenz kämpfen.
Dass auch noch durch das nun bevorstehende Mercosur-Abkommen unsere Märkte mit billigem und zu niedrigeren Standards produziertem Getreide sowie Fleisch geflutet werden, versetzt unseren Bauern den Todesstoß! Die CDU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen muss hier endlich einmal auf die Sorgen und Nöte der hart arbeitenden Landwirte hören und dieses schädliche Abkommen stoppen!
Während die CDU hierzu gerade auffallend schweigt, hat unsere sächsische AfD-Fraktion bereits 2020 (Drucksache 7/1837) einen faktischen Stopp des Mercosur-Abkommens gefordert – denn wir stehen zu unseren heimischen Landwirten!“
In ganz Deutschland protestieren Landwirte aktuell gegen den Abschluss eines Freihandelsabkommens der EU mit den Mercosur-Staaten. Die Landwirte wollen verhindern, dass die EU den seit 20 Jahren umstrittenen Freihandelspakt abschließt.
In Dresden rollten die Traktoren am Montag vor den sächsischen Landtag. Dort hatte ein Bündnis aus Landesbauernverband, LSV und den Familienbetrieben Land und Forst zu einer Protestaktion aufgerufen.
Quelle:
https://www.agrarheute.com/politik/stoppen-bauernproteste-mercosur-deal-letzter-minute-629550
In Dresden rollten die Traktoren am Montag vor den sächsischen Landtag. Dort hatte ein Bündnis aus Landesbauernverband, LSV und den Familienbetrieben Land und Forst zu einer Protestaktion aufgerufen.
Quelle:
https://www.agrarheute.com/politik/stoppen-bauernproteste-mercosur-deal-letzter-minute-629550
Agrarinfluencer Anthony Lee aus Niedersachsen verlässt die Freien Wähler.
Für ihn sei ausschlaggebend, frei in dem zu sein, was er sage. Das sei bei den Freien Wählern so nicht mehr möglich.
Quelle:
https://www.agrarheute.com/politik/landwirt-influencer-anthony-lee-verlaesst-freien-waehler-629574
Für ihn sei ausschlaggebend, frei in dem zu sein, was er sage. Das sei bei den Freien Wählern so nicht mehr möglich.
Quelle:
https://www.agrarheute.com/politik/landwirt-influencer-anthony-lee-verlaesst-freien-waehler-629574
Am frühen Morgen des 5. November 2024 kam es bei einer Festnahme in Grimma zu einer Schussverletzung bei einem Festgenommenen.
Dazu stellte ich folgende Fragen an die Sächsische Staatsregierung:
1. Welche Informationen liegen darüber vor, ob die an der Festnahme von Kurt Hättasch am 5. November in Grimma beteiligten Polizeikräfte durch Uniform und Ansprache klar erkennbar waren und wenn ja, welche sind dies?
2. Welche Informationen liegen darüber vor, wie es zu der Schussverletzung von Kurt Hättasch am 5. November in Grimma im Rahmen seiner Festnahme kam und wenn ja um welche Verletzungen handelt es sich dabei genau?
3. Kann die Sächsische Staatsregierung es ausschließen, dass bei dem Einsatz eine Gefahr für die Gesundheit und das Leben der sich ebenfalls im Haus befindlichen Frau und des Kleinkinds bestand?
4. Welche Polizeieinheiten und in welcher Einsatzstärke waren an dem Einsatz beteiligt?
5. Unter welchem Aktenzeichen führt die Staatsanwaltschaft Leipzig das Verfahren der oben dargestellten Körperverletzung zu Lasten des Kurt Hättasch?
Über die Antwort werde ich an entsprechender Stelle berichten.
DRUCKSACHE 8/591:
https://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=591&dok_art=Drs&leg_per=8
Dazu stellte ich folgende Fragen an die Sächsische Staatsregierung:
1. Welche Informationen liegen darüber vor, ob die an der Festnahme von Kurt Hättasch am 5. November in Grimma beteiligten Polizeikräfte durch Uniform und Ansprache klar erkennbar waren und wenn ja, welche sind dies?
2. Welche Informationen liegen darüber vor, wie es zu der Schussverletzung von Kurt Hättasch am 5. November in Grimma im Rahmen seiner Festnahme kam und wenn ja um welche Verletzungen handelt es sich dabei genau?
3. Kann die Sächsische Staatsregierung es ausschließen, dass bei dem Einsatz eine Gefahr für die Gesundheit und das Leben der sich ebenfalls im Haus befindlichen Frau und des Kleinkinds bestand?
4. Welche Polizeieinheiten und in welcher Einsatzstärke waren an dem Einsatz beteiligt?
5. Unter welchem Aktenzeichen führt die Staatsanwaltschaft Leipzig das Verfahren der oben dargestellten Körperverletzung zu Lasten des Kurt Hättasch?
Über die Antwort werde ich an entsprechender Stelle berichten.
DRUCKSACHE 8/591:
https://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=591&dok_art=Drs&leg_per=8
Einfach mal nachdenken:
Der zwangsfinanzierte Rundfunk Berlin-Brandenburg muss mittlerweile 84 Prozent der Einnahmen für Altersvorsorge der ehemaligen Mitarbeiter aufbringen.
Quelle:
https://www.epochtimes.de/gesellschaft/rechnungshof-warnt-rbb-vor-risiko-84-prozent-des-sendervermoegens-fuer-pensionen-a4960953.html
Der zwangsfinanzierte Rundfunk Berlin-Brandenburg muss mittlerweile 84 Prozent der Einnahmen für Altersvorsorge der ehemaligen Mitarbeiter aufbringen.
Quelle:
https://www.epochtimes.de/gesellschaft/rechnungshof-warnt-rbb-vor-risiko-84-prozent-des-sendervermoegens-fuer-pensionen-a4960953.html
Forwarded from AUF1
Media is too big
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🔥„Sächsische Separatisten": AUF1 spricht exklusiv mit der Frau des Schussopfers
Die sogenannten "Sächsischen Separatisten" haben bundesweit Schlagzeilen gemacht. AUF1-Nachrichtenleiter Martin Müller-Mertens ist es gelungen, als erster Pressevertreter mit der Frau des Mannes zu sprechen, der bei den Razzien fast von den Sicherheitskräften erschossen wurde. Wie brutal die Staatsmacht gegen die junge Familie vorging, sehen Sie heute um 18 Uhr in den Nachrichten AUF1.
👉🏻 Folgen Sie uns auf Telegram: https://www.tgoop.com/auf1tv
Die sogenannten "Sächsischen Separatisten" haben bundesweit Schlagzeilen gemacht. AUF1-Nachrichtenleiter Martin Müller-Mertens ist es gelungen, als erster Pressevertreter mit der Frau des Mannes zu sprechen, der bei den Razzien fast von den Sicherheitskräften erschossen wurde. Wie brutal die Staatsmacht gegen die junge Familie vorging, sehen Sie heute um 18 Uhr in den Nachrichten AUF1.
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Millionengrab Bundeswehr:
Die Bundeswehr soll (warum auch immer) neue Uniformen erhalten. Allein für Prototypen der Ausgangsuniformen wurden bisher 5 Millionen Euro schwer erarbeitetes Steuergeld verbrannt.
Quelle:
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/fuenf-millionen-euro-fuer-prototypen-von-bundeswehr-ausgehuniformen-a4965319.html
Die Bundeswehr soll (warum auch immer) neue Uniformen erhalten. Allein für Prototypen der Ausgangsuniformen wurden bisher 5 Millionen Euro schwer erarbeitetes Steuergeld verbrannt.
Quelle:
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/fuenf-millionen-euro-fuer-prototypen-von-bundeswehr-ausgehuniformen-a4965319.html
Die CDU hat dem Koalitionsvertrag mit der SPD zugestimmt. Damit ist klar: Obwohl CDU und SPD keine Mehrheit haben, planen sie ein „Weiter so!“ und hoffen auf stillschweigende Unterstützung aus den Reihen des BSW, der Grünen und der Linksfraktion.
„CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer hat sich dem Linksblock ausgeliefert und unterworfen. Deshalb gilt für uns: Keine Stimme für Herrn Kretschmer“, betont der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban. „Sachsen braucht eine stabile Regierung. Mit diesem Vorhaben ist Kretschmer gescheitert. Es ist deshalb ein kompletter Neuanfang nötig. Dafür stehe ich zur Verfügung.“
„CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer hat sich dem Linksblock ausgeliefert und unterworfen. Deshalb gilt für uns: Keine Stimme für Herrn Kretschmer“, betont der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban. „Sachsen braucht eine stabile Regierung. Mit diesem Vorhaben ist Kretschmer gescheitert. Es ist deshalb ein kompletter Neuanfang nötig. Dafür stehe ich zur Verfügung.“
Die Dunkelflaute zeigt die Schwächen der deutschen Energieversorgung auf.
Auch 30.000 Windräder erzeugen keinen Strom, wenn kein Wind weht. Grundlastfähige Kraftwerke gibt es immer weniger. Deshalb muss zur Aufrechterhaltung der Energieversorgung Atom- und Kohlestrom aus Schweden, Frankreich und Polen extrem teuer importiert werden.
Deutsche Stromkunden mussten in der vorigen Woche bei dynamischen Stromtarifen bis zu 130 Cent je kWh zahlen.
Nebeneffekt: Die Strompreise sind in unseren Nachbarländern ebenfalls steil nach oben gegangen.
Quelle:
https://www.agrarheute.com/energie/strom/deutschland-verteuert-strompreise-eu-importiert-dreckigen-strom-630118
Auch 30.000 Windräder erzeugen keinen Strom, wenn kein Wind weht. Grundlastfähige Kraftwerke gibt es immer weniger. Deshalb muss zur Aufrechterhaltung der Energieversorgung Atom- und Kohlestrom aus Schweden, Frankreich und Polen extrem teuer importiert werden.
Deutsche Stromkunden mussten in der vorigen Woche bei dynamischen Stromtarifen bis zu 130 Cent je kWh zahlen.
Nebeneffekt: Die Strompreise sind in unseren Nachbarländern ebenfalls steil nach oben gegangen.
Quelle:
https://www.agrarheute.com/energie/strom/deutschland-verteuert-strompreise-eu-importiert-dreckigen-strom-630118