Peter Schreiber

Forwarded from Team Menschenrechte Nürnberg

Die "Ommas gegen das Recht" stellen mit diesem Aufruf mal wieder unter Beweis, wer sie wirklich sind - von Hass und zerstörerischer Ideologie getriebene Anti-Demokraten, die unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung verachten und abschaffen wollen. Sie sind die wahren Verfassungsfeinde.
Nach dem Parteiengesetz ist jede politische Partei zum Abhalten von Parteitagen nicht nur berechtigt, sondern sogar gesetzlich verpflichtet.
Die Ommas respektieren dieses Gesetz aber nicht und rufen deshalb dazu auf, den Parteitag der AfD zu verhindern.
Anscheinend mit dem genialen Plan, dass man mit schierer zahlenmäßiger Übermacht der Pöbelmasse und durch Androhung von Gewalt versuchen will (wie 2024 erfolglos in Essen), den Delegierten den Zugang zum Tagungsgebäude zu versperren.
Das ist nicht nur eine Straftat, sondern mindestens zwei.
Und der Aufruf zu Straftaten ist - wer hätte das gedacht? - ebenfalls eine Straftat.
Wir haben deswegen die Ommas gestern bei der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth angezeigt.

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235 viewsJan 6 at 07:15

Die "Ommas gegen das Recht" stellen mit diesem Aufruf mal wieder unter Beweis, wer sie wirklich sind - von Hass und zerstörerischer Ideologie getriebene Anti-Demokraten, die unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung verachten und abschaffen wollen. Sie sind die wahren Verfassungsfeinde.
Nach dem Parteiengesetz ist jede politische Partei zum Abhalten von Parteitagen nicht nur berechtigt, sondern sogar gesetzlich verpflichtet.
Die Ommas respektieren dieses Gesetz aber nicht und rufen deshalb dazu auf, den Parteitag der AfD zu verhindern.
Anscheinend mit dem genialen Plan, dass man mit schierer zahlenmäßiger Übermacht der Pöbelmasse und durch Androhung von Gewalt versuchen will (wie 2024 erfolglos in Essen), den Delegierten den Zugang zum Tagungsgebäude zu versperren.
Das ist nicht nur eine Straftat, sondern mindestens zwei.
Und der Aufruf zu Straftaten ist - wer hätte das gedacht? - ebenfalls eine Straftat.
Wir haben deswegen die Ommas gestern bei der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth angezeigt.

BY Peter Schreiber