Forwarded from Beatrix von Storch
Union und SPD *verkünden* den Wahltermin. Ganz offenbar verachten sie unsere Verfassung und halten den Bundespräsidenten einfach nur für ihren Abnickdackel.
Kann man bei letzterem widersprechen?
Wir werden es sehen.
Kann man bei letzterem widersprechen?
Wir werden es sehen.
Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
Leider hinter Bezahlschranke - aber wo die WELT völlig recht hat, hat sie recht. Ihr Fazit zum Haldenwang-Skandal:
"Die AfD warf Haldenwang stets vor, eine persönliche Agenda zu verfolgen und seine Kompetenzen zu überschreiten. Das kann man nun nicht mehr leugnen - die AfD hatte wohl recht"!
"Die AfD warf Haldenwang stets vor, eine persönliche Agenda zu verfolgen und seine Kompetenzen zu überschreiten. Das kann man nun nicht mehr leugnen - die AfD hatte wohl recht"!
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
ANGRIFF AUF DEN BUNDESTAG
Wie Friedrich Merz, Olaf Scholz und Robert Habeck das Parlament delegitimieren
Der CDU-Chef hat die Sozialdemokraten und die Grünen öffentlich dazu eingeladen, bis zur Neuwahl im Februar im Bundestag ein Kartell zu bilden. Es wäre das Ende des Parlamentarismus, wie er im Grundgesetz steht. Und es ist ein Vorgeschmack auf das, was uns unter einer Kenia-Koalition erwartet.
Seine Begründung:
Damit „keine zufällige Mehrheit mit denen da zustande kommt“. Dabei zeigt er auf die AfD.
Viele Kommentatoren sind inzwischen kurz und kritisch darauf eingegangen. Auch durch die sozialen Medien schwappt eine kleine Erregungswelle. Das ist alles schön und gut. Aber, mit Verlaub, es ist zu wenig. Viel zu wenig.
Denn was Friedrich Merz da seelenruhig und in aller Öffentlichkeit vorschlägt, ist nicht weniger als die systematische Entmachtung des Bundestags.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/friedrich-merz-olaf-scholz-robert-habeck-parlament/
Bitte abonniert Schuberts Lagemeldung: https://www.tgoop.com/SchubertsLM
Wie Friedrich Merz, Olaf Scholz und Robert Habeck das Parlament delegitimieren
Der CDU-Chef hat die Sozialdemokraten und die Grünen öffentlich dazu eingeladen, bis zur Neuwahl im Februar im Bundestag ein Kartell zu bilden. Es wäre das Ende des Parlamentarismus, wie er im Grundgesetz steht. Und es ist ein Vorgeschmack auf das, was uns unter einer Kenia-Koalition erwartet.
Seine Begründung:
Damit „keine zufällige Mehrheit mit denen da zustande kommt“. Dabei zeigt er auf die AfD.
Viele Kommentatoren sind inzwischen kurz und kritisch darauf eingegangen. Auch durch die sozialen Medien schwappt eine kleine Erregungswelle. Das ist alles schön und gut. Aber, mit Verlaub, es ist zu wenig. Viel zu wenig.
Denn was Friedrich Merz da seelenruhig und in aller Öffentlichkeit vorschlägt, ist nicht weniger als die systematische Entmachtung des Bundestags.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/friedrich-merz-olaf-scholz-robert-habeck-parlament/
Bitte abonniert Schuberts Lagemeldung: https://www.tgoop.com/SchubertsLM
Tichys Einblick
Wie Friedrich Merz, Olaf Scholz und Robert Habeck das Parlament delegitimieren
Der CDU-Chef hat die Sozialdemokraten und die Grünen öffentlich dazu eingeladen, bis zur Neuwahl im Februar im Bundestag ein Kartell zu bilden. Es wäre das Ende des Parlamentarismus, wie er im Grundgesetz steht. Und es ist ein Vorgeschmack auf das, was uns…
Forwarded from ❗️Hej, news❗️
Prof. Homburg auf X:
„6. Verhandlungstag Ballweg
Ärger mit dem Finanzamt kennen viele. Aber was @Michael_Ballweg geschah, ist einmalig. Heute sagte die für ihn zuständige Finanzbeamtin aus.
Sie lehnte seine aus der Haft heraus begehrte Fristverlängerung ab und hielt das Strafverfahren am Leben.
Hintergrund: Die hochnervöse Finanzbeamtin war am Finanzamt Stuttgart für die Einkommensteuer Michael Ballwegs zuständig. Dass er seine Erklärung nicht am 31.08.2022 abgab, weil seine Unterlagen beschlagnahmt waren und er im Gefängnis saß, bemerkte sie nicht. Solche Fristversäumnisse setzen einen automatisierten Mahnprozess in Gang, eine Allerweltssache.
Als sein Antrag auf Fristverlängerung einging, sah die Beamtin auf dem Bildschirm, dass eine Fahndung lief. Im Prozess stellte sie zutreffend fest, dass sie dem Antrag stattgeben konnte, auch rückwirkend.
Eine ermessensfehlerfreie Entscheidung konnte auch nur so aussehen, dass sie die Frist wegen Unmöglichkeit der Abgabe verlängerte. Statt dessen lehnte sie den Antrag nach Rücksprache mit dem Fahnder ab. Das ist unglaublich, weil die Fahndung nicht gegenüber der Sachbearbeitung weisungsbefugt ist.
Der Fahnder wurde offenkundig politisch geführt und sollte das Strafverfahren eskalieren. Er hatte bereits im Juni 2022 an Durchsuchung, Beschlagnahme und Verhaftung mitgewirkt, obwohl zu diesem Zeitpunkt nach Aussage aller Beamten keinerlei Steuerstraftat vorlag. Durch Verhaftung und Antragsablehnung haben die Behörden die Straftat selbst herbeigeführt.
Meines Erachten besteht zumindest gegen diese Finanzbeamtin, den Fahnder und die Staatsanwältin der dringende Tatverdacht der Verfolgung Unschuldiger, § 344 StGB“.
https://x.com/shomburg/status/1857111067694104727
„6. Verhandlungstag Ballweg
Ärger mit dem Finanzamt kennen viele. Aber was @Michael_Ballweg geschah, ist einmalig. Heute sagte die für ihn zuständige Finanzbeamtin aus.
Sie lehnte seine aus der Haft heraus begehrte Fristverlängerung ab und hielt das Strafverfahren am Leben.
Hintergrund: Die hochnervöse Finanzbeamtin war am Finanzamt Stuttgart für die Einkommensteuer Michael Ballwegs zuständig. Dass er seine Erklärung nicht am 31.08.2022 abgab, weil seine Unterlagen beschlagnahmt waren und er im Gefängnis saß, bemerkte sie nicht. Solche Fristversäumnisse setzen einen automatisierten Mahnprozess in Gang, eine Allerweltssache.
Als sein Antrag auf Fristverlängerung einging, sah die Beamtin auf dem Bildschirm, dass eine Fahndung lief. Im Prozess stellte sie zutreffend fest, dass sie dem Antrag stattgeben konnte, auch rückwirkend.
Eine ermessensfehlerfreie Entscheidung konnte auch nur so aussehen, dass sie die Frist wegen Unmöglichkeit der Abgabe verlängerte. Statt dessen lehnte sie den Antrag nach Rücksprache mit dem Fahnder ab. Das ist unglaublich, weil die Fahndung nicht gegenüber der Sachbearbeitung weisungsbefugt ist.
Der Fahnder wurde offenkundig politisch geführt und sollte das Strafverfahren eskalieren. Er hatte bereits im Juni 2022 an Durchsuchung, Beschlagnahme und Verhaftung mitgewirkt, obwohl zu diesem Zeitpunkt nach Aussage aller Beamten keinerlei Steuerstraftat vorlag. Durch Verhaftung und Antragsablehnung haben die Behörden die Straftat selbst herbeigeführt.
Meines Erachten besteht zumindest gegen diese Finanzbeamtin, den Fahnder und die Staatsanwältin der dringende Tatverdacht der Verfolgung Unschuldiger, § 344 StGB“.
https://x.com/shomburg/status/1857111067694104727
X (formerly Twitter)
Stefan Homburg (@SHomburg) on X
6. Verhandlungstag Ballweg
Ärger mit dem Finanzamt kennen viele. Aber was @Michael_Ballweg geschah, ist einmalig. Heute sagte die für ihn zuständige Finanzbeamtin aus.
Sie lehnte seine aus der Haft heraus begehrte Fristverlängerung ab und hielt das Strafverfahren…
Ärger mit dem Finanzamt kennen viele. Aber was @Michael_Ballweg geschah, ist einmalig. Heute sagte die für ihn zuständige Finanzbeamtin aus.
Sie lehnte seine aus der Haft heraus begehrte Fristverlängerung ab und hielt das Strafverfahren…
Forwarded from Oliver Janich & Team
„Pflegehelfer hatten Anträge falsch gestellt
Das zuständige Innenministerium in Hannover begründete die geplanten Abschiebungen lapidar: Die Kolumbianer seien quasi falsch abgebogen, in dem sie sich als Asylsuchende gemeldet haben. Sie hätten sich stattdessen aber über die Fachkräftezuwanderung melden müssen. Ein Spurwechsel anschließend sei nicht mehr möglich.
„Das System kann nur noch als krank bezeichnet werden. Unsere Kolumbianer zahlen hier Steuern und Abgaben. Sie stocken nicht auf, sind integriert, ihre Kinder auch“, schimpft Wohlmacher. „Dann kommt das deutsche Bürokratie-Monster um die Ecke und macht alles platt.“
Das bringt Tino Wohlmacher noch mehr auf die Palme: „Jetzt ducken sie sich auch noch feige weg. Ich habe hier sechs Bescheide, die was anderes sagen. Darin heißt es ganz klar: Sie haben 30 Tage Zeit, auszureisen. Das können sie selbstständig tun oder sie werden abgeholt.“(…)“
https://www.bild.de/regional/niedersachsen/pflegeheim-vor-dem-aus-zehn-helfer-sollen-abgeschoben-werden-673612d27558a023240ee823
Das zuständige Innenministerium in Hannover begründete die geplanten Abschiebungen lapidar: Die Kolumbianer seien quasi falsch abgebogen, in dem sie sich als Asylsuchende gemeldet haben. Sie hätten sich stattdessen aber über die Fachkräftezuwanderung melden müssen. Ein Spurwechsel anschließend sei nicht mehr möglich.
„Das System kann nur noch als krank bezeichnet werden. Unsere Kolumbianer zahlen hier Steuern und Abgaben. Sie stocken nicht auf, sind integriert, ihre Kinder auch“, schimpft Wohlmacher. „Dann kommt das deutsche Bürokratie-Monster um die Ecke und macht alles platt.“
Das bringt Tino Wohlmacher noch mehr auf die Palme: „Jetzt ducken sie sich auch noch feige weg. Ich habe hier sechs Bescheide, die was anderes sagen. Darin heißt es ganz klar: Sie haben 30 Tage Zeit, auszureisen. Das können sie selbstständig tun oder sie werden abgeholt.“(…)“
https://www.bild.de/regional/niedersachsen/pflegeheim-vor-dem-aus-zehn-helfer-sollen-abgeschoben-werden-673612d27558a023240ee823
bild.de
Heim vor dem Aus: Pflegekräften droht Abschiebung
Ein Pflegeheim in Wilstedt bei Bremen kämpft gegen die Abschiebung von 10 kolumbianischen Pflegehelfern, deren Asylanträge abgelehnt wurden.
Forwarded from KOPP Report
⚠️💶⚠️ Brisante Mails aus Habeck-Haus:
Grüne verwendeten Ministeriums-Gelder für ihren Parteitag
An diesem Samstag ist Tag zwei des Parteitags der Grünen. NIUS liegen brisante Dokumente aus dem grün geführten Bundeswirtschaftsministerium (BMWK) vor.
👉🏻 Darin: Mailverläufe, die zeigen, wie die Grünen das – durch Steuergelder finanzierte – Ministerium für die Bearbeitung ihrer Partei-Anträge des Bundesparteitags nutzten.
»Verschlusssache – nur für den Dienstgebrauch«, steht über einigen Blättern. Ein Stapel voller ungeschwärzter Mails aus dem Ministerium von Robert Habeck (Grüne) liegt NIUS vor. Mail für Mail macht deutlich: Die Grüne Partei unter Ex-Chefin Ricarda Lang hat Habecks Ministeriums-Mitarbeiter für parteipolitische Arbeit genutzt. Speziell für den Bundesparteitag im Oktober 2022, als es um das Atomkraftwerk-Aus ging.
➡️ Link zum Artikel
Grüne verwendeten Ministeriums-Gelder für ihren Parteitag
An diesem Samstag ist Tag zwei des Parteitags der Grünen. NIUS liegen brisante Dokumente aus dem grün geführten Bundeswirtschaftsministerium (BMWK) vor.
👉🏻 Darin: Mailverläufe, die zeigen, wie die Grünen das – durch Steuergelder finanzierte – Ministerium für die Bearbeitung ihrer Partei-Anträge des Bundesparteitags nutzten.
»Verschlusssache – nur für den Dienstgebrauch«, steht über einigen Blättern. Ein Stapel voller ungeschwärzter Mails aus dem Ministerium von Robert Habeck (Grüne) liegt NIUS vor. Mail für Mail macht deutlich: Die Grüne Partei unter Ex-Chefin Ricarda Lang hat Habecks Ministeriums-Mitarbeiter für parteipolitische Arbeit genutzt. Speziell für den Bundesparteitag im Oktober 2022, als es um das Atomkraftwerk-Aus ging.
➡️ Link zum Artikel
NiUS.de
Brisante Mails aus Habeck-Haus: Grüne verwendeten Ministeriums-Gelder für ihren Parteitag | NIUS.de
Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️ 🇩🇪 🔥 Geplante Verfassungsänderungen der Ampel-Union: Eine andere Republik
"Die Regierung Scholz will noch einige angeblich dringende Gesetzesvorhaben vor der Wahl durchs Parlament bringen. Dazu gehören auch die zwei Gesetzentwürfe laut Bundestagsdrucksachen 20/12977 und 20/12978.
🔥 Professor Dr. Hansjörg Huber von der Hochschule Zittau/Görlitz bezeichnete diese in der Expertenanhörung des Rechtsausschusses als „Oppositionsschwächungsgesetz“.
Der erste, Bundesdrucksache 20/12977, sieht eine Änderung des Grundgesetzes vor, mit der Artikel 93 und 94 neu gefasst werden sollen. Für einen neuen Artikel 94, Absatz 4, Satz 1 GG ist folgender Inhalt vorgesehen: „Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts binden die Verfassungsorgane des Bundes und der Länder sowie alle Gerichte und Behörden.“ ..."
https://ansage.org/geplante-verfassungsaenderungen-der-ampel-union-eine-andere-republik/
"Die Regierung Scholz will noch einige angeblich dringende Gesetzesvorhaben vor der Wahl durchs Parlament bringen. Dazu gehören auch die zwei Gesetzentwürfe laut Bundestagsdrucksachen 20/12977 und 20/12978.
Der erste, Bundesdrucksache 20/12977, sieht eine Änderung des Grundgesetzes vor, mit der Artikel 93 und 94 neu gefasst werden sollen. Für einen neuen Artikel 94, Absatz 4, Satz 1 GG ist folgender Inhalt vorgesehen: „Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts binden die Verfassungsorgane des Bundes und der Länder sowie alle Gerichte und Behörden.“ ..."
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Geplante Verfassungsänderungen der Ampel-Union: Eine andere Republik
Die Regierung Scholz will noch einige angeblich dringende Gesetzesvorhaben vor der Wahl durchs Parlament bringen. Dazu gehören auch die zwei Gesetzentwürfe laut Bundestagsdrucksachen 20/12977 und 20/12978. Professor Dr. Hansjörg Huber von der Hochschule Zittau/Görlitz…
Forwarded from Beatrix von Storch
Mein Mann hat gerade Post vom VS bekommen. WEIL ER (vor 4 Jahren) EINE ADRESSE FÜR EINE KAMPAGNE GEGEN ABTREIBUNG bei denic hat reservieren lassen (entscheidung-fuers-Leben.de) Das ist nämlich eine schwerwiegende Gefahr für die FDGO, den Bestand des Bundes, die Amtsführung der Verfassungsorgane, für auswärtige Belange durch Gewalt und/oder das friedliche Zusammenleben der Völker.
DIESER VS kann nicht weg. Er muss! Da sitzen offenkundig nur ideologische Fanatiker. Kümmert Euch um die Islamisten! #Elmshorn
DIESER VS kann nicht weg. Er muss! Da sitzen offenkundig nur ideologische Fanatiker. Kümmert Euch um die Islamisten! #Elmshorn
Forwarded from Oliver Janich & Team
"Die Staatsanwaltschaft Würzburg bestätigte der Zeitung, dass die beiden Minister Strafantrag gestellt hätten. Bundeskanzler Scholz und der damalige Bundesfinanzminister Christian Lindner hatten auf einen Strafantrag verzichtet, obwohl sie in der Bildmontage ebenso leicht falsch zitiert wurden...
Die Hausdurchsuchung bei der alleinerziehenden Mutter, im bayerischen Partenstein, wurde am 19. Juni 2023 von zwei Polizisten durchgeführt. Handys und Laptops, auch die ihres Sohnes, wurden beschlagnahmt. Dabei hatte die Frau im September 2022 lediglich eine Bildmontage auf X veröffentlicht. Darin zu sehen waren Olaf Scholz, Annalena Baerbock, Robert Habeck und Christian Lindner, jeweils mit Zitat. Die Sätze hatten einen wahren Kern und wurden von den Politikern auch so ähnlich gesagt, dennoch wurde die Bildmontage als Falschzitat eingeordnet."
Das ist natürlich nur die Spitze des Eisbergs. Die Mutter ist eine Followerin von Homburg:
https://x.com/SHomburg/status/1858533686041534913
Die Hausdurchsuchung bei der alleinerziehenden Mutter, im bayerischen Partenstein, wurde am 19. Juni 2023 von zwei Polizisten durchgeführt. Handys und Laptops, auch die ihres Sohnes, wurden beschlagnahmt. Dabei hatte die Frau im September 2022 lediglich eine Bildmontage auf X veröffentlicht. Darin zu sehen waren Olaf Scholz, Annalena Baerbock, Robert Habeck und Christian Lindner, jeweils mit Zitat. Die Sätze hatten einen wahren Kern und wurden von den Politikern auch so ähnlich gesagt, dennoch wurde die Bildmontage als Falschzitat eingeordnet."
Das ist natürlich nur die Spitze des Eisbergs. Die Mutter ist eine Followerin von Homburg:
https://x.com/SHomburg/status/1858533686041534913
Apollo News
Wegen „Falschzitat“: Ermittlungen gegen alleinerziehende Mutter durch Strafanzeige von Habeck und Baerbock ausgelöst
Apollo News berichtete exklusiv über eine Hausdurchsuchung bei einer alleinerziehenden Mutter – wegen eines Falschzitats in einem Meme. Nun hat die Staatsanwaltschaft bestätigt, dass die entsprechende Anzeige von den Bundesministern Habeck und Baerbock ausging.
Forwarded from HAINTZ.media
Prof. Lindner auf X. Dieser Beitrag verdient es, so weit wie möglich verbreitet zu werden.
Forwarded from Tomasz M. Froelich
🇺🇦Mehrheit der Ukrainer für Friedensverhandlungen‼️
52 % der Ukrainer sind für Verhandlungen, um schnellstmöglich den Krieg zu beenden. 38 % finden, daß die Ukraine so lange kämpfen sollte, bis sie gewinnt - die Minderheit. Zu Kriegsbeginn waren über 70 % dafür, zu kämpfen, aber nur etwa 20 % für Verhandlungen.
Was heißt das?
1. Unsere Sofageneräle, „Experten“ und Politiker, die meinen, für die Ukrainer sprechen zu können, tun dies nicht (mehr). Es ist die AfD, die die Interessen der Mehrheit der Ukrainer vertritt.
2. Hätte man von Anfang an auf die Realisten, die AfD, Orbán und Co. gehört, hätte die Ukraine eine bessere Verhandlungsposition gehabt und es wären Hunderttausende Menschen, die gefallen sind, noch am Leben.
Wir haben nie eine antiukrainische Position verfolgt, sondern eine, die unserer Meinung nach dem Frieden am dienlichsten war. Und diese Position bewahrheitet sich nun. Die drohende Eskalation hätte abgewendet werden können. Hoffen wir, daß sie immer noch abgewendet werden kann.
52 % der Ukrainer sind für Verhandlungen, um schnellstmöglich den Krieg zu beenden. 38 % finden, daß die Ukraine so lange kämpfen sollte, bis sie gewinnt - die Minderheit. Zu Kriegsbeginn waren über 70 % dafür, zu kämpfen, aber nur etwa 20 % für Verhandlungen.
Was heißt das?
1. Unsere Sofageneräle, „Experten“ und Politiker, die meinen, für die Ukrainer sprechen zu können, tun dies nicht (mehr). Es ist die AfD, die die Interessen der Mehrheit der Ukrainer vertritt.
2. Hätte man von Anfang an auf die Realisten, die AfD, Orbán und Co. gehört, hätte die Ukraine eine bessere Verhandlungsposition gehabt und es wären Hunderttausende Menschen, die gefallen sind, noch am Leben.
Wir haben nie eine antiukrainische Position verfolgt, sondern eine, die unserer Meinung nach dem Frieden am dienlichsten war. Und diese Position bewahrheitet sich nun. Die drohende Eskalation hätte abgewendet werden können. Hoffen wir, daß sie immer noch abgewendet werden kann.
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VIEW IN TELEGRAM
So funktioniert die geplante Enteignung zur Agenda2030
Der Great Reset kommt rasend schnell doch kaum jemand erkennt die Gefahr.
Die Enteignung des Mittelstandes und der normalen Bevölkerung schreitet gnadenlos voran.
Wir erleben die größte Umverteilung des Kapitals von unten nach ganz oben.
Eine Wirtschaftskrise wie nie zuvor steht am Ende ihrer wahnsinnigen Pläne.
Reiche werden noch reicher und der Rest wird durch Armut in die Hände des Systems getrieben ohne letztendlich eine Wahl zu haben.
Arm und superreich, eine
2 Klassengesellschaft ist die logische Konsequenz.
Totale Überwachung und ein, an Bedingungen geknüpftes, digitales Finanzsystem steht am Ende ihrer Agenda.
Wenn man nichts mehr hat, wird den verarmten Menschen nichts anderes übrig bleiben als sich dem Diktat des Systems zu beugen.
Dass ist die Agenda 2030 des WEF.
Viele widersprechen diesen kranken Bescheiden von den Behörden, ein erster Schritt. Doch der Ungehorsam muss stärker werden !
https://www.tgoop.com/patriotischestimmedeutschlands
Der Great Reset kommt rasend schnell doch kaum jemand erkennt die Gefahr.
Die Enteignung des Mittelstandes und der normalen Bevölkerung schreitet gnadenlos voran.
Wir erleben die größte Umverteilung des Kapitals von unten nach ganz oben.
Eine Wirtschaftskrise wie nie zuvor steht am Ende ihrer wahnsinnigen Pläne.
Reiche werden noch reicher und der Rest wird durch Armut in die Hände des Systems getrieben ohne letztendlich eine Wahl zu haben.
Arm und superreich, eine
2 Klassengesellschaft ist die logische Konsequenz.
Totale Überwachung und ein, an Bedingungen geknüpftes, digitales Finanzsystem steht am Ende ihrer Agenda.
Wenn man nichts mehr hat, wird den verarmten Menschen nichts anderes übrig bleiben als sich dem Diktat des Systems zu beugen.
Dass ist die Agenda 2030 des WEF.
Viele widersprechen diesen kranken Bescheiden von den Behörden, ein erster Schritt. Doch der Ungehorsam muss stärker werden !
https://www.tgoop.com/patriotischestimmedeutschlands
Forwarded from Krautzone
Staatsbürgerschaft ist das entscheidende Kriterium für die Frage nach Kriminalität. Ausländer sind mehr als drei Mal häufiger unter schweren Straftätern vertreten.
Folgt uns auf Telegram: www.tgoop.com/krautzone
Folgt uns auf Telegram: www.tgoop.com/krautzone
Forwarded from HAINTZ.media
#188MussWeg: Mit dem richtigen #Bademantel seid ihr jederzeit gut vorbereitet auf eine durch Nancy Faeser, Robert Habeck, Annalena Baerbock und Co. veranlasste Hausdurchsuchung wegen "Majestätsbeleidigung".