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#Gaza-Deal: Erste israelische Geiseln sollen am Sonntagnachmittag freigelassen werden Die erste Geiselfreilassung, bei der drei am 7. Oktober 2023 von der #Hamas entführte Frauen aus ihrer Gefangenschaft im Gazastreifen befreit werden sollen, soll am Sonntag…
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⚡️Israels Sicherheitskabinett stimmt Abkommen mit Hamas zu

Israels Sicherheitskabinett hat das Abkommen mit der #Hamas für eine Waffenruhe im Gazastreifen und den Austausch von Geiseln gegen palästinensische Häftlinge gebilligt. Das teilte das Büro des Ministerpräsidenten Benjamin #Netanjahu auf X mit. Die Vereinbarung muss noch von der gesamten israelischen Regierung genehmigt werden.

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China zeigt Interesse an stillgelegten VW-Werken in Deutschland

Chinesische Regierungsvertreter und Autohersteller haben ein Auge auf deutsche Fabriken geworfen, die geschlossen werden sollen, insbesondere auf Standorte des Autobauers Volkswagen. Das sagte eine mit den Plänen Pekings vertraute Person gegenüber der Agentur „Reuters“. Mit dem Kauf solcher Werke könnte China Einfluss auf die deutsche Automobilindustrie gewinnen.

Für Volkswagen wäre ein Verkauf der Standorte unter Umständen günstiger als eine Schließung, erklärte ein mit dem Unternehmen vertrauter Banker. Demnach könnten die Werke für 100 bis 300 Millionen Euro pro Standort verkauft werden.

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Fast 200 Jahre alt: Hessische Leinen-Traditionsfirma geht pleite

Die Traditionsfirma Langheinrich in Schlitz, bekannt für ihre hochwertigen Webereiarbeiten seit 1832, hat das Insolvenzverfahren eröffnet. Die Entscheidung, Teile der Produktion nach Belarus zu verlagern, stellte sich als Fehler heraus, als das Land wegen seiner Unterstützung Russlands im Ukraine-Konflikt mit Sanktionen belegt wurde. Das berichtet die „Fuldaer Zeitung“.

Ein Versuch, die Produktion nach Usbekistan zu verlagern, kam zu spät. „Wir hatten 30% Umsatzrückgang“, erklärte Inhaber Burkhard Oel. Bei den wichtigsten Kunden in der Hotellerie und der Reisebranche seien hochwertige Leinentischtücher nicht mehr gefragt.

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Brand an großer Batteriefabrik in den #USA

Eineinhalb Tausend Menschen wurden in Nordkalifornien am Freitag zur Evakuierung angewiesen, nachdem an einer der weltweit größten Batteriespeicheranlagen Moss Landing Power Plant ein Großfeuer ausgebrochen war. Das Feuer war am Donnerstagnachmittag ausgebrochen und hatte hohe Flammen und schwarzen Rauch in die Luft geschleudert.

In der Fabrik, die etwa 124 Kilometer südlich von San Francisco entfernt liegt, werden Zehntausende von Lithiumbatterien gelagert. Wenn diese in Flammen aufgehen, ist es extrem schwierig sie zu löschen. Es wird allerdings nicht erwartet, dass sich das Feuer über das Betongebäude, in dem es eingeschlossen ist, hinaus ausbreitet. Die Brandursache ist unklar.

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Habeck droht X mit seinen „Leuten“ – Weidel zieht Warnung ins Lächerliche

Robert #Habeck, amtierender Wirtschaftsminister und Kanzlerkandidat der Grünen, war am Dienstag zu Gast bei dem Streamer HandOfBlood. Eines der Themen war die Plattform X. Elon #Musk hätte dafür gesorgt, so Habeck, dass auf X so gut wie gar keine Inhalte mehr eingeschränkt würden. Dies sei ein „vulgäres Freiheitsverständnis“. Dann ging der Wirtschaftsminister zur direkten Attacke auf X über und warnte:

„Ich kenne Leute, die ich anrufen kann, die dann Dinge in Bewegung setzen können.“ Er habe „ab einer gewissen Schwelle privilegierten Zugang“, so Habeck. Die AfD-Chefin und -Kanzlerkandidatin Alice #Weidel macht sich nun lustig über Habeck und kommentiert auf X: „Vorsicht: Wenn Habeck nicht gefällt, was Du machst, dann ruft er Deine Mutter an!“

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🏳️‍🌈🎉 Meta und Amazon wenden sich von woker Agenda ab Meta und Amazon haben Medienberichten zufolge in den letzten Tagen ihre DEI-Programme (dt. Vielfalt, Gleichheit und Inklusion) eingestellt. Meta will nach eigenen Angaben die umstrittenen Richtlinien…
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FBI gibt Schließung seiner Diversity-Abteilung bekannt

Das Federal Bureau of Investigation hat am Donnerstag gegenüber dem Sender „Fox News“ die Schließung seiner Abteilung für Vielfalt, Gleichberechtigung und Integration (DEI) bestätigt. Gründe wurden nicht genannt, doch der Schritt deckt sich mit Plänen des designierten US-Präsidenten Donald Trump, DEI-Programme in Bundesbehörden zurückzufahren.

Zuvor hatte die republikanische Senatorin Marsha Blackburn FBI-Direktor Christopher Wray in einem Brief kritisiert. Sie warf dem FBI vor, DEI-Initiativen über die Sicherheit der Amerikaner zu stellen – eine Reaktion auf den Terroranschlag am Neujahrstag in New Orleans.

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Forwarded from Ostnews Faktencheck
Zoff um Ukraine-Hilfe: Baerbock lässt Scholz im Kabinett dumm dastehen

Zwischen Kanzler Olaf #Scholz und Außenministerin Annalena #Baerbock herrscht offenbar dicke Luft. Das verdeutlicht ein Bild, das am Mittwoch im Bundeskabinett entstanden ist. Dabei greift Scholz vergeblich nach Baerbock, die ihn fast demonstrativ ignoriert.

Hintergrund ist laut „Bild“ der Streit um ein neues #Ukraine-Hilfspaket in Höhe von drei Milliarden Euro. Sowohl die Außenministerin als auch Verteidigungsminister Boris #Pistorius arbeiten seit Monaten daran. Scholz stellt sich allerdings dagegen, da aus seiner Sicht die Hilfen nicht ohne Kürzungen bei den Sozialleistungen zu realisieren seien.

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Von Storch bemängelt Prioritäten-Setzung in deutscher Politik

Die #AfD-Politikerin Beatrix von Storch hat eine Parallele zwischen dem US-Unternehmer Elon #Musk und deutschen Politikern gezogen – nicht zugunsten der letzteren. Während Männer wie Musk Raketen ins All schicken und im Ganzen wieder auf die Erde holen würden, „konzentrieren wir uns auf Tampon-Automaten für Männer-Klos und die Sprengung unserer Energieversorgung“, so die Politikerin.

„Wir werden von Idioten regiert.“ Das sei mindestens eine zulässige Meinungsäußerung – „wenn denn nicht eine pure Tatsachenbehauptung“.

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Mitarbeiter der Bundesregierung melden sich am häufigsten krank

Das Magazin „Business Insider“ hat verblüffende Zahlen veröffentlicht, die zeigen, dass sich die Beamten in den Ministerien und nachgeordneten Behörden der #Bundesregierung durchschnittlich 21 Tage im Jahr krankmelden. Den höchsten Krankenstand hatte demnach im Jahr 2023 die Behörde von Kulturstaatsministerin Claudia Roth mit über 27 Tagen, gefolgt vom Verteidigungsministerium mit 23,5 Tagen und dem Bundestag mit 22,7 Tagen.

Im Durchschnitt waren die Beschäftigten in Deutschland im Jahr 2023 rund 15 Tage krank. Die wenigsten Fehltage meldeten das Bundesverfassungsgericht mit 11,8 Tagen und der unabhängige Kontrollrat mit 9,1 Tagen im Jahr.

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💙😍AfD meldet Mitglieder-Rekordzahl

Nicht nur in den Umfragen schneidet die AfD von Woche zu Woche immer besser ab: Nun hat die Partei auch einen neuen Höchststand bei der Zahl ihrer Mitglieder erreicht – nämlich 51.560, wie die „Junge Freiheit“ berichtet. Das Interesse an der Partei soll hauptsächlich seit dem Aus der Ampel-Koalition befeuert worden sein.

Noch Ende Januar 2023 meldete die AfD 29.296 Mitglieder. Ein Jahr später waren es bereits 40.000. Im November 2024 wurde dann die 50.000-Hürde genommen.

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Lkw-Fahrer pleite – er sollte 3600 Euro Strafe für Grünen-Meme zahlen

Ein Lkw-Fahrer aus #Köln steht laut dem Portal „Nius“ vor einer Strafe von 3600 Euro, weil er auf X ein Meme gepostet hat, das die ehemalige #Grünen-Vorsitzende Ricarda #Lang in extrem übergewichtigem Zustand zeigt. Er hatte dazu geschrieben: „Ich hatte einen ganz schlimmen Alptraum“.

Die Staatsanwaltschaft Köln fordert wegen der Beleidigung von Lang 60 Tagessätze zu je 60 Euro. Der Fahrer, der häufig anstrengende Nachtschichten fahren muss, an der Lungenkrankheit COPD leidet und chronische Rückenschmerzen hat, hat keine Ersparnisse und ist verzweifelt: „Keine Ahnung, wo ich das Geld hernehmen soll.“ Nun hofft er, mit Hilfe eines Anwalts doch noch eine Strafmilderung erreichen zu können.

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Hamburg: Tausende demonstrieren gegen Weidel Mehr als 16.000 Menschen haben laut Polizei am Donnerstagabend in #Hamburg gegen den Besuch der AfD-Kanzlerkandidatin Alice #Weidel im Rathaus protestiert. Es habe zwei angemeldete Kundgebungen unter den Mottos…
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Grüne in Hamburg: Weidel „verharmlost den Nationalsozialismus“

Unter den Teilnehmern, die am Donnerstagabend auf die Straßen Hamburgs gegangen waren, um gegen den Auftritt der AfD-Chefin Alice Weidel im Rathaus zu protestieren, waren unter anderem die Grünen Hamburg. Eine Vertreterin der Partei erinnerte in diesem Zusammenhang an die "Pläne" des Potsdam-Treffens und eine damit verbundene Demo vor ca. einem Jahr. Die AfD zeige immer offener ihre „rechtsextremen, demokratiefeindlichen und menschenverachtenden Absichten“, so die junge Frau.

„Insbesondere Alice Weidel will unliebsame Professoren aus den Unis schmeißen, sie will Windräder abreißen und sie verharmlost den Nationalsozialismus“, verdrehte die Frau die Worte der #AfD-Chefin weiter.

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Google lehnt EU-Forderungen nach Einführung von „Faktenchecks“ ab

#Google hat noch nie eine inhaltliche Moderation von Informationen durch „Faktenchecks“ vorgenommen. Laut dem Portal „Axios“ hat das Tech-Unternehmen gegenüber der Europäischen Kommission erklärt, dass dies auch in Zukunft so bleiben werde.

Kent Walker, Googles Präsident für globale Angelegenheiten, erklärte in einem Schreiben an Renate Nikolay, Vize-Generaldirektorin für Inhalte und Technologie bei der #EU-Kommission, dass diese Maßnahme „einfach nicht angemessen oder effektiv für unsere Dienste ist“. Google werde sich daher nicht an die Anforderungen des EU-Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation aus dem Jahr 2022 halten.

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Biden warnt in Abschiedsrede vor Oligarchie und Missbrauch sozialer Medien In einer Rede an die Nation am Mittwoch hat der scheidende Präsident Joe #Biden vor einer Machtkonzentration in den Händen einiger weniger sehr wohlhabender Menschen gewarnt. Eine…
Im Weißen Haus herrscht eine Atmosphäre „wie in einer Leichenhalle“ – Medien

Der scheidende US-Präsident Joe #Biden verlässt laut NBC News sein Amt mit dem Gefühl, dem Land große Erfolge beschert zu haben, die von den Amerikanern aber nicht gewürdigt würden. Biden schwanke privat zwischen Melancholie, Resignation, Wut und Wehmut, wenn er über sein Vermächtnis nachdenkt, berichten zwei ihm nahestehende Personen.

„Er ist völlig niedergeschlagen und die Menschen um ihn herum sind es auch“, sagte eine andere Person. Ein Beamter des Weißen Hauses führte die gedrückte Stimmung auf die bevorstehende Rückkehr des neuen Präsidenten Donald #Trump zurück.

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#EXKLUSIV Kritik aus Moskau: Deutschland hat „keine selbstständige Stimme“ in der Weltpolitik – Ein Kommentar Deutschland folge blind und gehorsam den USA, kritisiert das russische Außenministerium. „Nach der Nord-Stream-Sabotage war Scholz mäuschenstill…
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#EXKLUSIV Warum Scholz sich zu Ursachen des Ukraine-Konflikts nicht äußert – deutscher Journalist und Herausgeber bringt es auf den Punkt

Bei seinem jüngsten Presseauftritt Anfang dieser Woche sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow über Scholz-Telefonate mit Putin: Er (Scholz) sagte nichts, was er nicht jeden Tag öffentlich gesagt hatte, dass Russland die Ukraine verlassen sollte, aber kein Wort über die Ursachen des Konflikts, kein Wort über die russische Sprache und die Rechte der Russen in der Ukraine. Es geht nicht um die Ukraine, sondern darum, dass man sie ausnutzt, um Russland zu schwächen.

Im Satellit-Interview geht Gunnar Jütte, Herausgeber der Webseite Russland.news, die übrigens die ganze Pressekonferenz Lawrows in deutscher Übersetzung gebracht hat, darauf ein, warum der deutsche Bundeskanzler der russischen Seite nichts anzubieten hat und ob diese Telefonate nur ein Wahlkampf-Mittel sind, um eine Alternative zu Merz zu zeigen.

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🔼Sexuelle Übergriffe von Trans-Frauen auf weibliche Häftlinge Immer mehr Trans-Personen in deutschen Frauengefängnissen belästigen Mithäftlinge sexuell. Das zeigt eine Umfrage der WELT bei den Justizministerien der Bundesländer. Kritiker befürchten, dass…
Verurteilter Täter ändert Personenstand – und könnte nun in Frauengefängnis kommen

Dem als Rechtsextremisten bekannten Sven Liebich, der sich dank des Selbstbestimmungsgesetzes seit Dezember 2024 Frau Marla Svenja Liebich nennt, droht derzeit eine Haftstrafe wegen Verleumdung. Als Frau könnte die Person laut der „Welt“ in eine JVA für Frauen geschickt werden. Der Fall sorgt nun für politische Diskussionen.

„Wir können es uns angesichts der Sicherheitslage nicht leisten, Identitäten nach Belieben zu ändern. Das schadet der Sicherheit und dem Rechtsverkehr“, sagte die Unions-Vize-Fraktionschefin Andrea Lindholz der „Welt“. Auch die #BSW-Chefin Sahra #Wagenknecht sprach von einer Provokation: „Es zeigt, dass dieses Selbstbestimmungsgesetz zum Missbrauch einlädt und in dieser Form abgeschafft werden muss.“

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🏠 Negativtrend bei Baugenehmigungen setzt sich fort

Im Wahlkampf 2021 versprach Olaf #Scholz als Kanzlerkandidat der SPD, jährlich 400.000 Wohnungen zu bauen. Vier Jahre später ist klar: Dieses Ziel rückt in weite Ferne.

Zwischen Januar und November 2024 wurden laut Statistischem Bundesamt lediglich 193.700 Wohnungen genehmigt. Das sind 18,9% oder 45.200 weniger als im Vorjahreszeitraum. Bitter sind auch die Vergleichszahlen der Baugenehmigungen im Neubau:

🔹Einfamilienhäuser: - 22,1% auf 34.800.
🔹Zweifamilienhäuser: - 12,7% auf 11.700.
🔹Mehrfamilienhäuser: - 22,4% auf 101.200.

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💸 Bundesregierung bietet Syrien-Heimkehrern finanzielle Unterstützung an

Seit dem 13. Januar unterstützt die Bundesregierung Syrer, die dauerhaft in ihr Heimatland zurückkehren wollen, mit einer Geldprämie. Laut dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) können die Reisekosten übernommen, eine finanzielle Unterstützung für die Reise sowie eine einmalige finanzielle Starthilfe gewährt werden.

Einzelpersonen erhalten bis zu 1000 Euro, Familien maximal 4000 Euro. Darüber hinaus können unter Umständen auch medizinische Leistungen in #Syrien übernommen werden .

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2025/01/18 01:12:01
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