Tomasz M. Froelich

🏦Patrioten werden Konten gekündigt: Anschlag auf Meinungsfreiheit‼️

Debanking von patriotischen Strukturen gefährdet Meinungsfreiheit und Medienpluralismus in Europa. Deshalb habe ich der Kommission folgende Anfrage gestellt:

Die Steiermärkische Sparkasse hat dem österreichischen FREILICH-Magazin kurz vor Weihnachten und mit einer Frist von gerade einmal vier Wochen das Bankkonto gekündigt. Damit wird dem Magazin Infrastruktur von existenzieller Bedeutung entzogen.

Gründe für diese Entscheidung werden seitens der Steiermärkischen Sparkasse keine genannt. Es ist zu vermuten, dass diese Entscheidung politisch motiviert ist: FREILICH ist ein patriotisch und abseits des linksliberalen Mainstreams positioniertes Magazin, das in jüngster Zeit zusätzlich durch investigative Recherchen, etwa durch Einblicke in die AfD-Parteiverbotsphantasien der deutschen Grünen, auf sich aufmerksam gemacht hat.

In der Vergangenheit wurden bereits dem identitären Aktivisten Martin Sellner in Österreich, der Europäischen Union und darüber hinaus rund 90 Bankkonten gekündigt.

Die Kommission wird gebeten folgende Fragen zu beantworten:

1. Sieht die Kommission im Debanking politisch exponierter Medien oder Aktivisten eine Gefahr für die Demokratie, die Meinungsfreiheit und den Medienpluralismus in Europa?

2. Da in den genannten Fällen offenkundig ein Konflikt zwischen Meinungsfreiheit und Medienpluralismus einerseits, und der Privatautonomie der Banken andererseits besteht: Welche Möglichkeiten sieht die Kommission, um diesen Konflikt zu lösen?

3. ⁠Gedenkt die Kommission, die aus dem Debanking resultierenden Probleme für die Rechtsstaatlichkeit in ihren Rechtsstaatlichkeitsberichten zu berücksichtigen?

www.tgoop.com/tomaszfroelich/295

252 viewsDec 12 at 17:45

🏦Patrioten werden Konten gekündigt: Anschlag auf Meinungsfreiheit‼️

Debanking von patriotischen Strukturen gefährdet Meinungsfreiheit und Medienpluralismus in Europa. Deshalb habe ich der Kommission folgende Anfrage gestellt:

Die Steiermärkische Sparkasse hat dem österreichischen FREILICH-Magazin kurz vor Weihnachten und mit einer Frist von gerade einmal vier Wochen das Bankkonto gekündigt. Damit wird dem Magazin Infrastruktur von existenzieller Bedeutung entzogen.

Gründe für diese Entscheidung werden seitens der Steiermärkischen Sparkasse keine genannt. Es ist zu vermuten, dass diese Entscheidung politisch motiviert ist: FREILICH ist ein patriotisch und abseits des linksliberalen Mainstreams positioniertes Magazin, das in jüngster Zeit zusätzlich durch investigative Recherchen, etwa durch Einblicke in die AfD-Parteiverbotsphantasien der deutschen Grünen, auf sich aufmerksam gemacht hat.

In der Vergangenheit wurden bereits dem identitären Aktivisten Martin Sellner in Österreich, der Europäischen Union und darüber hinaus rund 90 Bankkonten gekündigt.

Die Kommission wird gebeten folgende Fragen zu beantworten:

1. Sieht die Kommission im Debanking politisch exponierter Medien oder Aktivisten eine Gefahr für die Demokratie, die Meinungsfreiheit und den Medienpluralismus in Europa?

2. Da in den genannten Fällen offenkundig ein Konflikt zwischen Meinungsfreiheit und Medienpluralismus einerseits, und der Privatautonomie der Banken andererseits besteht: Welche Möglichkeiten sieht die Kommission, um diesen Konflikt zu lösen?

3. ⁠Gedenkt die Kommission, die aus dem Debanking resultierenden Probleme für die Rechtsstaatlichkeit in ihren Rechtsstaatlichkeitsberichten zu berücksichtigen?

BY Tomasz M. Froelich