Wolfgang Wiehles Wortmeldung

+++ Brandmauer-Chaos in Österreich: Neuwahlen, FPÖ bald mit 40 Prozent? +++

In Österreich ist der Versuch, eine Dreierkoalition zwischen den Wahlverlierern ÖVP, SPÖ und Neos zu bilden, krachend gescheitert. Die Neos gaben heute ihren Rückzug aus den Gesprächen bekannt. Seit November hatte man den klaren Wahlsieger FPÖ mit allen Mitteln aus der Koalition herausgehalten. ÖVP und SPÖ könnten auf ihre Wackel-Mehrheit von nur einer Stimme setzen oder es müssten Neuwahlen ausgerufen werden. Dabei könnte die FPÖ auf einen fulminanten Sieg hoffen. Letzte Umfragen signalisierten ein weiteres großes Stimmen-Plus im Vergleich zur letzten Nationalratswahl. Demnach könnte Kickls Mannschaft mit bis zu sagenhaften 40 Prozent rechnen.

Aus Deutschland möchte man regelrecht Beifall klatschen, dass Österreich eine Farce wie unter der Scholz-Ampel erspart bleibt. Gleichzeitig zeigt die politische Situation, was auch uns bevorstehen könnte. Im Endergebnis hat man in Österreich nicht nur den erklärten Wählerwillen nach einer konservativen Wende geschmäht, sondern deutlich gemacht, dass eine Vereinigung aller gegen einen zum Scheitern verurteilt ist. Ganz ähnlich sieht es hierzulande aus. Die Altparteien halten an der nicht nur bröckelnden, sondern schwankenden Brandmauer fest, wollen lieber wie CDU-Merz mit der grünen Ideologen-Partei koalieren und damit den Abstieg Deutschlands –wirtschaftlich wie auch bezüglich der Sicherheit – ungebremst fortsetzen. Dabei steht die AfD überall mindestens auf Platz 2 in der Gunst der Wähler und ist bereit, Verantwortung zu übernehmen.

Die Wähler werden es nicht gutheißen, wenn unsere Partei nach der Wahl im Februar weiter von der Regierungsbildung ausgeschlossen wird. Überall in Europa sind die sogenannten „rechten Parteien“ bereits in der Verantwortung und schlagen sich ausgezeichnet in den jeweiligen Bündnissen, denn europaweit wünschen sich die Menschen weniger Migration, mehr Sicherheit und wirtschaftlichen Aufschwung. Die Situation in Österreich muss daher für die Küchentisch-Strategen um Merz, Habeck, Scholz & Co. ein Warnschuss sein: Nach der Bundestagswahl die Verlierer aus der kaputten Ampel in die Regierung zu holen, kann nicht zu Stabilität führen, im Gegenteil. In Wirklichkeit ist die Brandmauer längst gescheitert. Wieder aufwärts geht’s mit der AfD!

https://www.n-tv.de/politik/Koalitionsgespraeche-in-Osterreich-gescheitert-Neos-steigen-aus-article25465051.html

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Koalitionsgespräche in Österreich gescheitert - Neos steigen aus

Anders als in Deutschland kommt in Österreich das Dreierbündnis gar nicht erst zustande: Nach wochenlangen Verhandlungen steigen mit Neos die Liberalen aus den Koalitionsgesprächen mit ÖVP und SPÖ aus. Die Regierungsbildung bleibt damit kompliziert.

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408 viewsJan 3 at 13:18

+++ Brandmauer-Chaos in Österreich: Neuwahlen, FPÖ bald mit 40 Prozent? +++

In Österreich ist der Versuch, eine Dreierkoalition zwischen den Wahlverlierern ÖVP, SPÖ und Neos zu bilden, krachend gescheitert. Die Neos gaben heute ihren Rückzug aus den Gesprächen bekannt. Seit November hatte man den klaren Wahlsieger FPÖ mit allen Mitteln aus der Koalition herausgehalten. ÖVP und SPÖ könnten auf ihre Wackel-Mehrheit von nur einer Stimme setzen oder es müssten Neuwahlen ausgerufen werden. Dabei könnte die FPÖ auf einen fulminanten Sieg hoffen. Letzte Umfragen signalisierten ein weiteres großes Stimmen-Plus im Vergleich zur letzten Nationalratswahl. Demnach könnte Kickls Mannschaft mit bis zu sagenhaften 40 Prozent rechnen.

Aus Deutschland möchte man regelrecht Beifall klatschen, dass Österreich eine Farce wie unter der Scholz-Ampel erspart bleibt. Gleichzeitig zeigt die politische Situation, was auch uns bevorstehen könnte. Im Endergebnis hat man in Österreich nicht nur den erklärten Wählerwillen nach einer konservativen Wende geschmäht, sondern deutlich gemacht, dass eine Vereinigung aller gegen einen zum Scheitern verurteilt ist. Ganz ähnlich sieht es hierzulande aus. Die Altparteien halten an der nicht nur bröckelnden, sondern schwankenden Brandmauer fest, wollen lieber wie CDU-Merz mit der grünen Ideologen-Partei koalieren und damit den Abstieg Deutschlands –wirtschaftlich wie auch bezüglich der Sicherheit – ungebremst fortsetzen. Dabei steht die AfD überall mindestens auf Platz 2 in der Gunst der Wähler und ist bereit, Verantwortung zu übernehmen.

Die Wähler werden es nicht gutheißen, wenn unsere Partei nach der Wahl im Februar weiter von der Regierungsbildung ausgeschlossen wird. Überall in Europa sind die sogenannten „rechten Parteien“ bereits in der Verantwortung und schlagen sich ausgezeichnet in den jeweiligen Bündnissen, denn europaweit wünschen sich die Menschen weniger Migration, mehr Sicherheit und wirtschaftlichen Aufschwung. Die Situation in Österreich muss daher für die Küchentisch-Strategen um Merz, Habeck, Scholz & Co. ein Warnschuss sein: Nach der Bundestagswahl die Verlierer aus der kaputten Ampel in die Regierung zu holen, kann nicht zu Stabilität führen, im Gegenteil. In Wirklichkeit ist die Brandmauer längst gescheitert. Wieder aufwärts geht’s mit der AfD!

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BY Wolfgang Wiehles Wortmeldung