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đ„Irre, Irre, Irre!!!đ„
Hier der Beschluss des ThĂŒringer Verfassungsgerichtshofs:
https://verfassungsgerichtshof.thueringen.de/media/tmmjv_verfassungsgerichtshof/Entscheidungen/24-00036_Beschluss_nicht_barrierefrei.pdf
Und hier der letzte Absatz des Beschlusses:
"Aus alldem folgt, dass bei Fortsetzung der konstituierenden Sitzung des ThĂŒringer Landtags wie folgt zu verfahren ist:
1. Ernennung von vorlĂ€ufigen SchriftfĂŒhrern.
2. Aufruf der Namen der Abgeordneten und Feststellung der BeschlussfÀhigkeit.
3. Abstimmung des Plenums ĂŒber die vorlĂ€ufige Tagesordnung in der Neufassung der Einladung vom 19. September 2024.
4. Fortsetzung der Sitzung in der Reihenfolge der beschlossenen Tagesordnung."
Exakt das hat der AltersprĂ€sident gerade gemacht und ist dabei von dem parlamentarischen GeschĂ€ftsfĂŒhrer der CDU unterbrochen worden:
Der AltersprÀsident sagte zu Beginn des Tagesordnungspunktes 2:
âIch setze jetzt die Sitzung fort. Ich komme nun zur Ernennung von vorlĂ€ufigen SchriftfĂŒhrern âŠâ
Quelle:
phoenix, https://www.youtube.com/watch?v=xR6-pPrM5Lc&t=12460s
Zeitmarke ab 03:27:44 (hh:mm:ss)
In diesem Moment fĂ€hrt der parlamentarische GeschĂ€ftsfĂŒhrer der CDU dazwischen und unterbricht den AltersprĂ€sidenten bei der Amtshandlung, zu der er jetzt vom Verfassungsgerichtshof verpflichtet wurde.
Der Verwaltungsgerichtshof verpflichtet den AltersprÀsidenten also zu etwas, was er gerade tun wollte.
Was ist hier los, in diesem Land? Das wirkt ja wirklich alles wie George Orwell. Die Tatsachen werden nicht mehr zur Kenntnis genommen. Es wird etwas anderes behauptet als tatsÀchlich passiert ist.
Das ist völlig gruselig.
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