Die massive Zunahme von Asylklagen muss politisch gewollt sein, sonst würde sie so nicht stattfinden. Hier machen sich unzählige Hinterhofadvokaten auf Kosten des deutschen Steuerzahlers die Taschen voll. Gleichzeitig wird eine Überlastung der Justiz billigend in Kauf genommen. Warum muss gegen einen auf Grundlage unseres Asylrechts ergangenen behördlichen Ablehnungsbescheid überhaupt geklagt werden? Genau. Weil die Altparteien gar nicht abschieben wollen. Wählen Sie diese Leute ab und stellen Sie damit unseren Rechtsstaat wieder her.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/personal-kollaps-gerichte-von-asylklagen-ueberschwemmt-dramatischer-anstieg-um-bis-zu-120-prozent-li.2329951

Wenn den Deutschen ihr Rechtsstaat noch etwas wert sein sollte, ist es höchste Zeit, die AfD in Regierungsverantwortung zu wählen. Als Rechtsstaatspartei werden wir die linksgrünen Umtriebe in der Justiz beenden. Unsere Gesetze sind dazu da, angewendet zu werden.
https://www.nius.de/gesellschaft/news/gruene-richter-ngos-somalis-geheimplan-asyllobby-dobrindt-zurueckweisungen/15043449-86af-4ae1-8ef5-d801916c2a12?s=09

Unterwegs in #Marzahn in meinem Wahlkreis mit dem Blauen Boten.

Womit hat der deutsche Bürger und Steuerzahler es verdient, für die halbe Welt im eigenen Land das Sozialamt zu spielen? Schicken Sie diese Leute, die sich das ausgedacht haben, in den Ruhestand. Und wählen Sie bei nächster Gelegenheit die einzige Partei, die den verbrecherischen Unfug sofort beenden wird.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/buergergeld-missbrauch-wird-verwaltet/

Wenn in Schleswig-Holstein Krieg wäre, würden Sie dann nach Mazedonien flüchten? Oder eher nach Bayern oder Thüringen? Auf jeden Fall dürfen Sie jetzt weitere zwei Jahre die 1,2 Millionen Ukrainer in Deutschland mit Ihrem Steuergeld bespaßen. Obwohl im größten Teil der Ukraine nicht ein einziger russischer Soldat steht.
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-schutzstatus-ukraine-100.html

Wenn Gerichtsurteile hinsichtlich zu vollziehender Abschiebungen von den Behörden ignoriert werden, hat dieses Land sich unter dem Regime der Altparteien von der Rechtstaatlichkeit offensichtlich verabschiedet. Sie können das an der Wahlurne ändern. Sie sind der Souverän. Die AfD ist angetreten, um Recht und Gesetz in unserer Heimat wiederherzustellen.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/verwaltungsrichter-umgesetzte-abschiebeurteile/#google_vignette

Niemals in der Geschichte der Bundesrepublik wurde der Souverän gewissenloser betrogen, als von Fritze Merz im vergangenen Wahlkampf. Sein Außenminister Wadephul führt die Politik des Unrechts seiner Amtsvorgängerin Baerbock nahtlos weiter – und lässt tausende Afghanen einfliegen. Davon war im Wahlkampf nicht die Rede; eher im Gegenteil. Langsam aber sicher merkt auch der Letzte: Eine Politikwende wird es ohne die AfD nicht geben.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/aufnahme-weiterer-afghanen-angeblich-rechtlich-verbindlich/#google_vignette

Und wer soll das kontrollieren? Totaler Unfug dieses #CDU/#SPD Senates in #Berlin. Nicht die Messer sind schuld. Man muss Probleme klar benennen. Dann kann man sie auch lösen.

#Deutschlandticket für die Bevölkerung ist #CDU #Wegner zu teuer, aber 4 Millionen Euro täglich für illegale Migranten nur in #Berlin ist für Wegner ok. Wessen regierender Bürgermeister ist der eigentlich?

Die EU überweist 175 Millionen Euro für den Wiederaufbau nach Syrien. Aber wer soll Syrien wieder aufbauen, wenn die Syrer hier sind? Ihr Fluchtgrund ist offensichtlich entfallen. Also sollte nun die Heimreise angetreten werden. Unser Geld ist schließlich schon da.
https://www.deutschlandfunk.de/eu-gibt-syrien-175-millionen-euro-fuer-den-wiederaufbau-100.html

Pfingstmontag in #Marzahn

Die EU wirft offenbar Millionen an Steuermitteln aus dem Fenster, damit Umweltverbände die Klimapropaganda im Sinne der EU durchführen. Respekt vor dem Souverän kann man von den nichtgewählten Feudalherrschern in Brüssel wohl kaum erwarten. Allerdings ist es dem Bürger auch nicht zuzumuten, dieses Konstrukt „EU“ weiterhin finanziell zu fördern und zu unterstützen. 
https://www.deutschlandfunk.de/eu-kommission-setzte-verdeckt-umweltverbaende-gegen-deutsche-firmen-ein-lobbycontrol-ngos-koennen-fr-102.html

Immer, wenn man denkt, dass es nicht mehr bekloppter geht, wird man eines Besseren belehrt. Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf finanziert nun mit ihrem Steuergeld ein „Hitzeschutztelefon“. Es ist 24/7 erreichbar. Wenn Ihnen also demnächst mal zu warm sein sollte, rufen Sie dort an. Vielleicht bringt Ihnen der zuständige Bezirksstadtrat von der SPD dann persönlich ein gemischtes Eis mit Sahne vorbei. Sie sollten zumindest darauf bestehen. Schließlich haben Sie den Quatsch ja bezahlt.
https://marzahn-hellersdorf.com/rund-um-die-uhr-erreichbar-hitzeschutztelefon-in-marzahn-hellersdorf-gestartet/?fbclid=IwY2xjawK14AtleHRuA2FlbQIxMQABHtamzghiT69Kob7dfIW1xqF7E5wb5ejGTax3aQM5-49ezBVCVVUd2XH5dBYl_aem_WDW2cA2SeJ8WHHeVBgUrz

Die Altparteien verramschen die deutsche Staatsangehörigkeit, als wären wir auf dem Trödelmarkt. Die damit verbundenen konkreten Vorteile für den Souverän, das deutsche Volk, haben sie bisher konsequent verschwiegen. Kommt da noch was? Oder handeln die Altparteien am Ende gar nicht in unserem Interesse?
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/einbuergerungen-2024-destatis-100.html

Anti-israelische Hassbotschaften, die über die Dienstmail einer der SPD unterstellten Senatsverwaltung versendet werden, sind für die zuständige Senatorin offensichtlich uninteressant.
https://www.bz-berlin.de/berlin/israel-hass-per-dienst-mail