Thorsten Weiß, MdA

Eine Zensur findet in Deutschland nicht statt — so steht es sogar in der Verfassung. Es sei denn, eine linke Regierung erfindet gewichtig klingende moralische Gründe für den Kampf für eine vermeintlich »gute« Sache. Mit dem »Netzdurchsetzungsgesetz« wurde EU-weit ein Instrument geschaffen, mit denen Soziale Netzwerke mit empfindlichen Strafen dazu gezwungen werden können, auch nicht strafbare, aber politisch nicht gewünschte Inhalte zu zensieren. Die Idee stammt aus Deutschland und in Deutschland wird es vor allem eingesetzt. Aber eine Zensur findet natürlich nicht statt.
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Eine Zensur findet in Deutschland nicht statt — so steht es sogar in der Verfassung. Es sei denn, eine linke Regierung erfindet gewichtig klingende moralische Gründe für den Kampf für eine vermeintlich »gute« Sache. Mit dem »Netzdurchsetzungsgesetz« wurde EU-weit ein Instrument geschaffen, mit denen Soziale Netzwerke mit empfindlichen Strafen dazu gezwungen werden können, auch nicht strafbare, aber politisch nicht gewünschte Inhalte zu zensieren. Die Idee stammt aus Deutschland und in Deutschland wird es vor allem eingesetzt. Aber eine Zensur findet natürlich nicht statt.
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BY Thorsten Weiß, MdA