Böser Ossi

Nach den sogenannten Kennenlerngesprächen zwischen CDU, BSW und SPD in Sachsen sah es so aus, als könnten die drei Parteien trotz großer inhaltlicher Differenzen einen Weg zu einer gemeinsamen Regierung finden. Sie stimmten Sondierungsgesprächen zu und kamen zu den ersten Treffen zusammen.

Am Freitag stieg die SPD vorübergehend aus den Gesprächen aus. Hintergrund ist das Abstimmungsverhalten von BSW-Abgeordneten im Landtag zu einem AfD-Antrag.

Nachdem Teile der BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag am Freitagmittag für den AfD-Antrag zur Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses gestimmt haben, hat die SPD Sachsen die Sondierungsgespräche unterbrochen. Es bestehe interner Klärungsbedarf, sagte ein Sprecher auf Nachfrage von MDR SACHSEN.

Die SPD-Landesvorsitzenden Kathrin Michel und Henning Homann erklärten: "Der heutige Schulterschluss von AfD und BSW bei der Abstimmung über einen Corona-Untersuchungsausschuss ist eine schwere Belastung für die laufenden Sondierungsgespräche. Die SPD wird deshalb bis zu einer Klärung der Spitzen die Verhandlungen in den Arbeitsgruppen aussetzen."

@boserossi. Wir sind böse und wir sind Ossi

MDR

BSW stimmt mit AfD: U-Ausschuss zur Corona-Pandemie kommt

Die AfD bringt ihren Antrag mit der notwendigen Stimmenzahl durch. Das BSW stimmt auch dafür und scheitert mit einem eigenen Antrag zum Thema. CDU und SPD sehen dagegen eine Enquete-Kommission als besseres Mittel an.

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Nach den sogenannten Kennenlerngesprächen zwischen CDU, BSW und SPD in Sachsen sah es so aus, als könnten die drei Parteien trotz großer inhaltlicher Differenzen einen Weg zu einer gemeinsamen Regierung finden. Sie stimmten Sondierungsgesprächen zu und kamen zu den ersten Treffen zusammen.

Am Freitag stieg die SPD vorübergehend aus den Gesprächen aus. Hintergrund ist das Abstimmungsverhalten von BSW-Abgeordneten im Landtag zu einem AfD-Antrag.

Nachdem Teile der BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag am Freitagmittag für den AfD-Antrag zur Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses gestimmt haben, hat die SPD Sachsen die Sondierungsgespräche unterbrochen. Es bestehe interner Klärungsbedarf, sagte ein Sprecher auf Nachfrage von MDR SACHSEN.

Die SPD-Landesvorsitzenden Kathrin Michel und Henning Homann erklärten: "Der heutige Schulterschluss von AfD und BSW bei der Abstimmung über einen Corona-Untersuchungsausschuss ist eine schwere Belastung für die laufenden Sondierungsgespräche. Die SPD wird deshalb bis zu einer Klärung der Spitzen die Verhandlungen in den Arbeitsgruppen aussetzen."

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