tgoop.com/boserossi/266
Last Update:
Grüne gegen AfD in Bundestagsschlüsselpositionen: Demokratie nur für die Richtigen?
Die Grünen-Fraktionsvize Britta Haßelmann hat erneut gefordert, der AfD auch in der kommenden Legislaturperiode den Zugang zu Schlüsselpositionen im Bundestag zu verwehren. „Die demokratischen Parteien müssen weiterhin geschlossen gegen AfD-Kandidaten stimmen“, sagte sie der Neuen Osnabrücker Zeitung. Ihrer Ansicht nach habe die AfD „kein Recht“ auf solche Posten, da sie in Teilen „gesichert rechtsextrem“ sei und nicht die Werte der Demokratie repräsentiere.
Haßelmann betonte, dass die bisherigen Mehrheiten im Parlament gegen AfD-Kandidaten richtig gewesen seien. Schließlich sei es wichtig, die Demokratie zu verteidigen – auch wenn das bedeutet, dass man manche demokratisch gewählten Parteien konsequent ausschließt. Die Grünen demonstrieren damit einmal mehr ihre Rolle als selbsternannte Hüter der politischen Moral, die stets genau wissen, wer in die Demokratie passt und wer nicht.
Mit Blick auf die kommende Wahlperiode bleibt die Frage, ob diese Haltung tatsächlich dem Anspruch einer offenen und pluralistischen Demokratie entspricht – oder ob es sich dabei eher um eine grüne Definition von „Toleranz“ handelt, bei der andere Meinungen nur dann akzeptabel sind, wenn sie sich mit den eigenen Werten decken.
#Bundestagswahl2025
