Die völlig idiotische Energiepolitik von #Habeck wird immer mehr zum Desaster und reißt nicht nur Deutschland, sondern auch Europa in die Krise. #Dunkelflaute

https://m.bild.de/politik/inland/strompreis-schock-schweden-ministerin-ist-wuetend-auf-die-deutschen-675b1978e1414a21652ce4c8

Es geht aufwärts für die #AfD 💙

#zeitfürdeutschland #AfDwählen #Weidel4Kanzler

Liebe Freunde,

in dieser Woche wurden gleich zwei Ministerpräsidenten deutscher Bundesländer gewählt: Dietmar Woidke in Brandenburg zum gefühlt drölften Mal und Mario Voigt in Thüringen zum ersten Mal. Beide Wahlen waren durchaus bemerkenswert.

Starten wir in Brandenburg:
Woidke kann sich im Potsdamer Landtag auf eine Mehrheit aus SPD und der Retortenpartei BSW stützen. Eigentlich. Allerdings fehlten ihm im ersten Wahlgang gleich drei Stimmen aus dieser Koalition – eine veritable Ohrfeige. Obwohl drei der vier BSW-Minister und mehrere BSW-Abgeordnete ehemalige SPD-Mitglieder sind, kann sich der SPD-Regierungschef seiner eigenen Partei und seines Partners offenbar nicht sicher sein, was ihm das Regieren in den kommenden Jahren nicht leichter machen dürfte.

Im zweiten Wahlgang bekam Woidke dann nicht nur die Stimmen seiner Koalition, sondern auch vier weitere aus der Opposition; wahrscheinlich sogar fünf, denn der BSW-Abgeordnete Hornauf hatte zuvor kategorisch ausgeschlossen, Woidke wählen zu wollen.

Woher diese Stimmen nun kamen, bleibt das Geheimnis Derer, die sie abgegeben haben. Ich zumindest kann mir nicht vorstellen, dass die Kollegen von der brandenburgischen AfD-Fraktion für den ewigen Woidke gestimmt haben. Erstaunlich ist aber, dass die Möglichkeit, Woidke könne auch durch Stimmen der AfD ins Amt gekommen sein, niemanden aufzuregen scheint. Stimmen aus unserer Partei werden bekanntlich rundheraus und von Allen abgelehnt.

Noch bemerkenswerter aber war die MP-Wahl in Thüringen. Erwartet hatte man mehrere Wahlgänge, weil die Brombeer-Koalition keine eigene Mehrheit hat.

Wir erinnern uns: Bei der Landtagswahl in Thüringen erzielte die AfD 32,8 Prozent der Stimmen und wurde damit mit großem Abstand stärkste Partei. Obwohl zusammen mit den 23,6 Prozent der CDU eine satte Mehrheit für konservative Politik möglich gewesen wäre, entschieden sich die durchgemerkelten Christdemokraten, mit den Wahlverlierern der SPD und mit Wagenknechts Truppe eine Koalition einzugehen, deren einziger Daseinszweck es ist, den Wahlsieger AfD nicht zum Zuge kommen zu lassen.

Diese Koalition hat allerdings den Schönheitsfehler, dass selbst diese drei Parteien zusammen noch immer nicht die Mehrheit der Abgeordneten im Erfurter Landtag stellen: Mit 44 Stimmen haben sie ebensoviele wie AfD und Linkspartei zusammengerechnet. Zur Wahl des Ministerpräsidenten werden aber 45 Stimmen benötigt. Woher also nehmen und nicht stehlen…?

Nun hat die CDU ja als ehernen Grundsatz nicht nur die unsägliche Brandmauer zur AfD, sondern auch den Unvereinbarkeitsbeschluss mit der Linkspartei, der jegliche Zusammenarbeit mit der ehemaligen SED ausschließt. Eigentlich. Aber wenn man ein Ehrgeizling wie Voigt ist, kann man sich durch Grundsätze nicht aufhalten lassen. Also wurde fleißig in Hinterzimmern gemauschelt und, oh Überraschung!, Voigt bekam bereits im ersten Wahlgang 51 Stimmen und damit sieben Voten, die aller Wahrscheinlichkeit nach von den zwölf Abgeordneten der Linkspartei kamen.

Hier haben sich also buchstäblich alle (!) anderen Parteien zusammengetan, um den deutlichen Wahlsieger AfD von jeglicher Mitwirkungsmöglichkeit fernzuhalten. Thüringen hat jetzt eine zumindest nominell CDU-geführte Regierung, aber in der Praxis dürfte von dieser CDU-Führung nicht viel übrigbleiben: 23 CDU-Abgeordneten stehen zusammen 21 von BSW und SPD gegenüber, und da die Regierung für alle Gesetze und erst recht für den Landeshaushalt auf die Zustimmung der Linkspartei angewiesen ist, steht es im Spiel „Linke Parteien versus CDU“ 33:23. „CDU-geführt“? Wohl kaum.

Nun könnte man das unter Ost-Folklore abtun. Man könnte sogar glauben, in anderen Bundesländern und erst Recht im Bund würde die CDU nie soweit gehen, sich von linken und extrem linken Parteien abhängig zu machen. Das allerdings wäre mehr als naiv.

In Berlin zum Beispiel pfeifen die Spatzen von den Dächern, dass Kai Wegner sich mit den Grünen viel besser versteht als mit der SPD und eigentlich auch viel lieber mit diesen koaliert hätte. Auch der angeblich so konservative Friedrich Merz lässt keine Gelegenheit aus, sich als Grünen-Freund zu outen. Wie sonst lässt sich erklären, dass Merz alle Unsinnsgesetze der Ampel, die die CDU doch angeblich so vehement ablehnt, unverändert lässt trotz aktueller möglicher Mehrheiten im Bundestag? Wie kommt Merz auf die Idee, sich Habeck als Wirtschaftsminister weiter vorstellen zu können? Und das BSW hat die CDU ohnehin schon als potentiellen Partner bezeichnet. Spätestens nach der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen kann auch kein Zweifel mehr daran bestehen, dass die Union aus Machtkalkül selbst vor einer Zusammenarbeit mit der Linkspartei nicht zurückschrecken wird. Das dröhnende Schweigen aus der Bundes-CDU zur Wahl in Thüringen spricht Bände.

In einem Satz ausgedrückt: Wer CDU wählt, wird linke und grüne Politik bekommen. Die neue „Nationale Front“ dämmert am Horizont herauf. Völker, hört die Signale!
Haben Sie, trotz allem, ein schönes Wochenende!

Herzlichst, Ihre

Kristin Brinker

Alice Weidel zieht mit Friedrich Merz gleich 💪🏻💙 da geht noch mehr!

#Weidel4Kanzler #AfD #Bundestagswahl2025 #TeamAlice #DeshalbAfD

Jeder Angriff auf Wahlkämpfer - egal welcher Partei - ist aufs Schärfste zu verurteilen. Ich wünsche den Betroffenen gute Besserung und weiterhin viel Kraft und Mut, für ihre Sache offen einzustehen. Als AfDler kennen wir die emotionale Belastung in und nach solchen Ereignissen.

Ich wünsche uns allen einen offenen, fairen und ehrlichen Winter-Wahlkampf.

#SPD #AfD #Berlin #Wahlkampf #Bundestagswahl2025

https://www.bz-berlin.de/polizei/rechtsradikale-attacke-spd-mitglieder

Ich wünsche Ihnen einen schönen und besinnlichen dritten Advent! In neun Tagen ist schon Weihnachten!

<<Kritiker wie AfD-Fraktionschefin Kristin Brinker bezeichnen diese Methode allerdings regelmäßig als "Schattenhaushalt". Sie verweisen zudem gerne auf das Beispiel der sechs landeseigenen Wohnungsunternehmen: Auch die haben jahrelang Schulden aufgenommen, um im Auftrag Berlins zu bauen oder Immobilien aufzukaufen, und stehen laut Landesrechnungshof inzwischen mit gut 17 Milliarden Euro in der Kreide.>>

https://www.rbb24.de/wirtschaft/beitrag/2024/12/berlin-haushalt-einsparungen-alternative-finanzierung.html

«AfD-Fraktionschefin Kristin Brinker geht davon aus, dass die Vertagung im Hauptausschuss vom Mittwoch keineswegs das Aus für die „Massenunterkunft“ bedeute, weil Geld für die Bewirtschaftung des Gebäudes eben doch freigegeben worden sei. „Die CDU versucht mit diesem durchschaubaren Manöver, den Anwohnern Sand in die Augen zu streuen. Die Union versucht lediglich, die Entscheidung über das Projekt bis nach der Bundestagswahl zu verschieben, um ihre Stammwähler in Westend nicht vor der Wahl zu verärgern“, sagte Brinker.»

https://www.morgenpost.de/bezirke/charlottenburg-wilmersdorf/article407887860/fluechtlingsunterkunft-in-westend-ost-west-unterschiede.html

Heute findet die Weihnachtsfeier für die Mitarbeiter des Berliner Abgeordnetenhauses statt. Unsere Fraktionsvorsitzende Dr. Kristin Brinker und der Parlamentarische Geschäftsführer Ronald Gläser bedankten sich bei den fleißigen Parlamentshänden mit einer Haupstadtfraktion-Torte.

ZEIT WIEDER STOLZ ZU SEIN:

Wir haben eine großartige #Geschichte und #Kultur, auf die wir stolz sein können. Es ist Zeit, den Schuldkomplex abzulegen und unsere Errungenschaften zu feiern. Ein gesundes Nationalbewusstsein stärkt den Zusammenhalt. Für ein selbstbewusstes und stolzes Deutschland.
Deshalb am 23. Februar AfD!

#DeshalbAfD #BTW25 #TeamAlice

Die #Ampel ist Geschichte.

Zeit für Veränderung,
Zeit für Vernunft,
Zeit für gesunden Menschenverstand,
Zeit für Freiheit,
Zeit für Alice #Weidel und die #AfD.
💙

#AfD #Weidel4Kanzlerin

#OlafScholz zeigt seinen unbedingten Respekt gegenüber seiner Parteifreundin #SaskiaEsken 🫤 #Vertrauensfrage #Bundestag

Hat Habeck Angst vor starken Frauen?
Oder vor der Debatte mit einer promovierten Volkswirtin zur Lage des Mittelstands und der Industrie in Deutschland?

https://m.bild.de/politik/inland/grosser-zoff-mit-ard-und-zdf-habeck-sagt-tv-duell-mit-weidel-ab-6761f3d1a34dcb59b6665bc9

<<AfD-Landeschefin Kristin Brinker (52): „Die CDU hat sich schon wieder von der SPD und Sozialsenatorin Kiziltepe am Nasenring durch die Manege führen lassen.“ Die Einführung der Bezahlkarte in Berlin sei „halbgar“.>>

https://www.bz-berlin.de/berlin/kompromiss-bezahlkarte-fluechtlinge

Wahlkrimi in Sachsen bei der Wahl zum Ministerpräsidenten - verursacht durch die Brandmauer der CDU. Konservative Mehrheiten und ein echter Politikwechsel sind eindeutiger demokratischer Auftrag der Wähler.

Namen, die für immer in Erinnerung bleiben. Heute gedenken wir der Opfer des Anschlags auf den Breitscheidplatz am 19.12.2016. An diesem Jahrestag denken wir nicht nur an die Verstorbenen, sondern auch an die Verletzten und Hinterbliebenen, die bis heute mit den Folgen leben. Ein Tag des Erinnerns, der Mahnung und des Mitgefühls.

Pünktlich zur heutigen Debatte über den Haushalt steht es fest: 🧸 Berlin ist Schuldenmeister! 🏆
Mit 30.000 Euro pro Kopf und steigender Verschuldung! Kristin Brinker kritisiert den Umgang mit Steuergeld 💰und fordert generationengerechte Investitionen.☝🏻

19. Dezember im Berliner Abgeordnetenhaus – Jetzt aber schnell zum 🎄Weihnachtssingen!