Forwarded from [ℂ𝕠𝕟𝕤𝕡𝕚𝕣𝕒𝕔𝕪𝕟𝕖𝕨𝕤𝕣𝕠𝕠𝕞]
Bin heute im Zuge einer Recherche auf diese Perlen aus einer
@SZ
-Artikel- & Interviewreihe von 2013 gestoßen. Der Freiburger Historiker Josef Foschepot hatte bei Archivrecherchen herausgefunden, dass die Geheimklauseln beim Zusatzabkommen zum #NATO-Truppenstatut von 1963 bis heute gelten & damit den #USA ermöglichen, in Deutschland ganz legal wen & was sie wollen auszuspionieren & zudem das Recht haben, bei Bedarf in das System der Strafverfolgung einzugreifen.
In den diesbezüglichen SZ-Beiträgen zum Thema fallen dann so Sätze wie:
"In diesem Sonderrecht spiegeln sich nach wie vor Sieger- und Besatzungsrecht wider."
Oder:
"Truppenstatut, Verwaltungsvereinbarung und geheime Note überdauerten auch die Wiedervereinigung, sie gelten bis zum heutigen Tage weiter."
Und:
"Die Bundesregierung hat inzwischen zugegeben, dass die Verwaltungsvereinbarung von 1968 noch in Kraft ist."
Auch dieser Passus würde es heute wohl nicht mehr in die SZ schaffen:
"Letztlich ist es nun Sache der Öffentlichkeit und der Zivilgesellschaft, den nötigen Druck zu erzeugen, der in der Lage ist, die beschädigte Verfassung, die teils schlimmen gesetzlichen Regelungen und Paragrafen, nicht zuletzt die noch geltenden deutsch-alliierten geheimen Vereinbarungen zu ändern beziehungsweise abzuschaffen. Dazu muss die Politik aber erst einmal bereit sein."
Hatte dazu vor dem Hintergrund des Skandalurteils der US-Militärgerichts in der Spangdahlem Air Base (Freispruch eines US-Soldaten trotz Geständnis einen Staatsbürger getötet zu haben) auch heute in der #BPK nachgefragt. Antwort war mal wieder ein Klassiker. Video dazu morgen...
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👉🏼 Quelle Interview
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Forwarded from AUF1
💥🇷🇺 Russland antwortet auf Raketenbeschuss mit Gegenschlag!
Am Donnerstagmorgen wurde die ostukrainische Stadt Dnipro am Fluss Dnjepr, im Osten der Ukraine, mit einer Interkontinentalrakete (ICBM) beschossen. Die Rakete startete im Westteil Russlands, der Region Astrachan. Hierbei wurde ein MIRV-Sprengkopf, also eine Mehrfach-Wiedereintrittsrakete, verwendet. Diese Sprengköpfe wurden alle für den Transport von Atomsprengköpfen entwickelt. Dieser Angriff Russlands gilt als Machtdemonstration dem "Westen" gegenüber.
Berichten zufolge wurde auch der große Staudamm in der ukrainischen Stadt Krementschuck von Russland beschossen. Nach Angaben des ukrainischen Energiekonzerns DTKE kam es in den Regionen Kiew, Odessa, Dnipro und Donezk zu Notstromabschaltungen.
AUF1 bleibt für Sie an den Geschehnissen dran.
👉🏻 Folgen Sie uns auf Telegram und verpassen Sie keine wichtigen Nachrichten: https://www.tgoop.com/auf1tv
Am Donnerstagmorgen wurde die ostukrainische Stadt Dnipro am Fluss Dnjepr, im Osten der Ukraine, mit einer Interkontinentalrakete (ICBM) beschossen. Die Rakete startete im Westteil Russlands, der Region Astrachan. Hierbei wurde ein MIRV-Sprengkopf, also eine Mehrfach-Wiedereintrittsrakete, verwendet. Diese Sprengköpfe wurden alle für den Transport von Atomsprengköpfen entwickelt. Dieser Angriff Russlands gilt als Machtdemonstration dem "Westen" gegenüber.
Berichten zufolge wurde auch der große Staudamm in der ukrainischen Stadt Krementschuck von Russland beschossen. Nach Angaben des ukrainischen Energiekonzerns DTKE kam es in den Regionen Kiew, Odessa, Dnipro und Donezk zu Notstromabschaltungen.
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Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kooperations- und Bildungspartner,
wenige Politikfelder sind so umstritten und erregen so sehr die Gemüter wie die Asylmigration. Solange die Zahl der Asylsuchenden klein ist, tragen die meisten Menschen rechtlich verankerte Asylansprüche mit.
Wenn die Zahl aber stark zunimmt, steigt die Ablehnung gegenüber einer großzügigen Aufnahmepolitik und damit verbunden der Wählerzuspruch zu rechten Parteien. Es gewinnen dann Fragen an Relevanz wie: Sind wir rechtlich wirklich dazu verpflichtet, alle diese
Menschen aufzunehmen? Sollten wir unsere Asylgesetzgebung ändern, um den Zustrom von Asylsuchenden zu begrenzen? Wie gehen wir mit Menschen um, die ohne Identitätspapiere einreisen, ihre Identität verschleiern oder die keinen Schutztitel bekommen, aber nicht
freiwillig wieder ausreisen?
Bei einem Podiumsgespräch mit Dr. Sandra Kostner und Dr. Stefan Luft
am Donnerstag, 21.11., 19 - 20.30 Uhr
im Saal der Gmünder VHS
diskutieren die beiden Politikwissenschaftler, inwiefern das im Juni 2024 in Kraft getretene EU-Reformpaket, das auf schnellere Asylverfahren an den Außengrenzen, schnellere Rückführungen bei Ablehnung des Asylgesuchs
und gerechtere Verteilung der Asylsuchenden in der EU abzielt, ausreicht, um die Asylpolitik an die globalisierte Welt des 21. Jahrhunderts anzupassen und die Akzeptanz der Bevölkerung zu finden. Oder ob die Asylpolitik viel grundlegender reformiert werden
muss.
Insbesondere zwei Reformvorschläge werden auf ihre Realisierungschancen abgeklopft: (1) das von Großbritannien präferierte sogenannte „Ruanda-Modell“, also die Auslagerung von Asylverfahren nach Ruanda; und (2)
die beispielsweise vom CDU-Politiker Thorsten Frei vorgeschlagene Abschaffung des Individualrechts auf Asyl zugunsten einer Institutsgarantie, durch die jährlich ein Kontingent von als schutzbedürftig eingestuften Menschen nach Europa umgesiedelt werden soll.
Gebührenfrei - Anmeldung erwünscht
Ich würde mich freuen, Sie zur Diskussion dieses wichtigen Themas begrüßen zu dürfen!
Mit freundlichen Grüßen
Ingrid Hofmann
Schwäbisch Gmünder Volkshochschule e.V.
Münsterplatz 15
73525 Schwäbisch Gmünd
Tel. 0 71 71 / 9 25 15 – 13
Unser Programm ist
online: www.gmuender-vhs.de
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liebe Kooperations- und Bildungspartner,
wenige Politikfelder sind so umstritten und erregen so sehr die Gemüter wie die Asylmigration. Solange die Zahl der Asylsuchenden klein ist, tragen die meisten Menschen rechtlich verankerte Asylansprüche mit.
Wenn die Zahl aber stark zunimmt, steigt die Ablehnung gegenüber einer großzügigen Aufnahmepolitik und damit verbunden der Wählerzuspruch zu rechten Parteien. Es gewinnen dann Fragen an Relevanz wie: Sind wir rechtlich wirklich dazu verpflichtet, alle diese
Menschen aufzunehmen? Sollten wir unsere Asylgesetzgebung ändern, um den Zustrom von Asylsuchenden zu begrenzen? Wie gehen wir mit Menschen um, die ohne Identitätspapiere einreisen, ihre Identität verschleiern oder die keinen Schutztitel bekommen, aber nicht
freiwillig wieder ausreisen?
Bei einem Podiumsgespräch mit Dr. Sandra Kostner und Dr. Stefan Luft
am Donnerstag, 21.11., 19 - 20.30 Uhr
im Saal der Gmünder VHS
diskutieren die beiden Politikwissenschaftler, inwiefern das im Juni 2024 in Kraft getretene EU-Reformpaket, das auf schnellere Asylverfahren an den Außengrenzen, schnellere Rückführungen bei Ablehnung des Asylgesuchs
und gerechtere Verteilung der Asylsuchenden in der EU abzielt, ausreicht, um die Asylpolitik an die globalisierte Welt des 21. Jahrhunderts anzupassen und die Akzeptanz der Bevölkerung zu finden. Oder ob die Asylpolitik viel grundlegender reformiert werden
muss.
Insbesondere zwei Reformvorschläge werden auf ihre Realisierungschancen abgeklopft: (1) das von Großbritannien präferierte sogenannte „Ruanda-Modell“, also die Auslagerung von Asylverfahren nach Ruanda; und (2)
die beispielsweise vom CDU-Politiker Thorsten Frei vorgeschlagene Abschaffung des Individualrechts auf Asyl zugunsten einer Institutsgarantie, durch die jährlich ein Kontingent von als schutzbedürftig eingestuften Menschen nach Europa umgesiedelt werden soll.
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Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Dem ist nicht viel hinzuzufügen.
Dieses Urteil ist schlicht ein Skandal!
https://youtu.be/JJCURsxMT-g?si=Eyrn-RcM1nZkISdg
Dieses Urteil ist schlicht ein Skandal!
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BUNDESGERICHTSHOF: Corona? "Fehlurteil! Völlig unverhältnismäßig! Krass!" Staatsrechtler eindeutig!
BUNDESGERICHTSHOF: Corona? "Fehlurteil! Völlig unverhältnismäßig! Krass!" Staatsrechtler eindeutig!
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Verurteilung eines Richters wegen Rechtsbeugung nach einem Verbot von Corona-Maßnahmen an zwei Weimarer Schulen bestätigt.…
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Verurteilung eines Richters wegen Rechtsbeugung nach einem Verbot von Corona-Maßnahmen an zwei Weimarer Schulen bestätigt.…
Forwarded from AUF1
💣 Vorwurf Kriegsverbrechen: Haftbefehl gegen Netanjahu
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) erlässt einen Haftbefehl gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu. Die Vorwürfe: Kriegsverbrechen im Gazastreifen! Welche Folgen das für internationale Waffenlieferungen und die „volle Solidarität mit Israel“ in Europa hat, bleibt abzuwarten. Gegenüber Russlands Präsidenten Putin, gegen den ebenso ein Haftbefehl vorliegt, kündigten europäische Staatsoberhäupter vollmundig an, diesen vollstrecken zu wollen. Neben Netanjahu erließ der IStGH auch gegen den ehemaligen israelischen Verteidigungsminister Joav Galant einen Haftbefehl.
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Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) erlässt einen Haftbefehl gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu. Die Vorwürfe: Kriegsverbrechen im Gazastreifen! Welche Folgen das für internationale Waffenlieferungen und die „volle Solidarität mit Israel“ in Europa hat, bleibt abzuwarten. Gegenüber Russlands Präsidenten Putin, gegen den ebenso ein Haftbefehl vorliegt, kündigten europäische Staatsoberhäupter vollmundig an, diesen vollstrecken zu wollen. Neben Netanjahu erließ der IStGH auch gegen den ehemaligen israelischen Verteidigungsminister Joav Galant einen Haftbefehl.
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Forwarded from AUF1
‼️Nach Eskalationsspirale: Jetzt spricht Putin! +++ Er warnt den Westen
In diesem Moment hält der russische Präsident Vladimir Putin eine Rede zur Nation. Darin bestätigt er den Einsatz der Interkontinentalrakete auf die ostukrainische Millionenstadt Dnipro. Weiters erklärt er, dass „Russland auf eine Eskalation entschlossen und symmetrisch reagieren werde.“ Gleichzeitig lässt er Hoffnung auf Frieden aufkommen. Er sagt: „Russland bevorzugt friedliche Mittel, ist aber auch auf jede Entwicklung der Ereignisse vorbereitet. Die Antwort wird immer kommen.“
Der ukrainischen Bevölkerung sowie auch allen anderen Völkern richtet er aus, dass „Russland die Möglichkeit biete, gefährliche Gebiete vor dem Einsatz von Raketen verlassen zu können.“ Gleichzeitig fordert er aber die westlichen Eliten auf sich zurückzuhalten, „sonst drohen ihnen spiegelbildliche Konsequenzen!“
Er untermauert dies damit, „dass Russlands neue „Oreschnik“-Raketen nicht von westlichen Systemen abgefangen werden können, denn die Raketen fliegen mit Mach 10, also 3 km/s! Amerika stürzt die Welt in einen globalen Konflikt“, erklärte Putin.
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In diesem Moment hält der russische Präsident Vladimir Putin eine Rede zur Nation. Darin bestätigt er den Einsatz der Interkontinentalrakete auf die ostukrainische Millionenstadt Dnipro. Weiters erklärt er, dass „Russland auf eine Eskalation entschlossen und symmetrisch reagieren werde.“ Gleichzeitig lässt er Hoffnung auf Frieden aufkommen. Er sagt: „Russland bevorzugt friedliche Mittel, ist aber auch auf jede Entwicklung der Ereignisse vorbereitet. Die Antwort wird immer kommen.“
Der ukrainischen Bevölkerung sowie auch allen anderen Völkern richtet er aus, dass „Russland die Möglichkeit biete, gefährliche Gebiete vor dem Einsatz von Raketen verlassen zu können.“ Gleichzeitig fordert er aber die westlichen Eliten auf sich zurückzuhalten, „sonst drohen ihnen spiegelbildliche Konsequenzen!“
Er untermauert dies damit, „dass Russlands neue „Oreschnik“-Raketen nicht von westlichen Systemen abgefangen werden können, denn die Raketen fliegen mit Mach 10, also 3 km/s! Amerika stürzt die Welt in einen globalen Konflikt“, erklärte Putin.
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Forwarded from Demo-Kanal
Media is too big
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Forwarded from Krah Direkt
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Keine Angst vor‘m Messer - nur so diskutiert man Fragen von Remigration, Islam und Türkei!
Forwarded from klartext_rheinmain
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Im Verfahren "der Staat" gegen "Team Wahrheit" kommen nach und nach immer mehr unglaubliche Dinge ans Licht der Öffentlichkeit.
Befragt wurde zuletzt Steuerfahnder #MarcoMayer, eine Schlüsselfigur:
▪️Wie haben Sie den angeblichen Gewinn aus Demos ermittelt? - Es war eine Schätzung.
▪️Wann haben Sie begonnen, diese Schätzung zu berechnen? - Im Dezember 2022. (#MichaelBallweg schon sechs Monate in Haft!)
▪️Warum haben Sie schon sechs Tage nach Ablauf der Erklärungsfrist ein Strafverfahren wegen nicht rechtzeitiger Abgabe eingeleitet? - Das war nicht ich, sondern mein Kollege #Musch.
▪️Haben Sie der zuständigen Sachbearbeiterin gesagt, sie solle die Erklärungsfrist des Inhaftierten nicht verlängern? - Ja, ich habe aber keine nähere Erinnerung.
▪️Warum haben Sie an der Hausdurchsuchung vor Ablauf der Erklärungsfrist teilgenommen? - Nicht ich war dabei, sondern mein Kollege Musch. Wir hatten gar keinen Anfangsverdacht.
www.tgoop.com/koppreport
www.tgoop.com/klartext_rheinmain
www.tgoop.com/dauerwelledemoreport
www.tgoop.com/StefanHomburgOffiziel
Befragt wurde zuletzt Steuerfahnder #MarcoMayer, eine Schlüsselfigur:
▪️Wie haben Sie den angeblichen Gewinn aus Demos ermittelt? - Es war eine Schätzung.
▪️Wann haben Sie begonnen, diese Schätzung zu berechnen? - Im Dezember 2022. (#MichaelBallweg schon sechs Monate in Haft!)
▪️Warum haben Sie schon sechs Tage nach Ablauf der Erklärungsfrist ein Strafverfahren wegen nicht rechtzeitiger Abgabe eingeleitet? - Das war nicht ich, sondern mein Kollege #Musch.
▪️Haben Sie der zuständigen Sachbearbeiterin gesagt, sie solle die Erklärungsfrist des Inhaftierten nicht verlängern? - Ja, ich habe aber keine nähere Erinnerung.
▪️Warum haben Sie an der Hausdurchsuchung vor Ablauf der Erklärungsfrist teilgenommen? - Nicht ich war dabei, sondern mein Kollege Musch. Wir hatten gar keinen Anfangsverdacht.
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Forwarded from DeutschlandKURIER
Innenministerin Faeser stellt zwei Strafanträge gegen DK-Chefredakteur David Bendels — Amtsgericht Bamberg erlässt Strafbefehle 480 (!) Tagessätze:
„Diese Strafbefehle sind absurd und nicht nachvollziehbar. Der Deutschland-Kurier und ich persönlich werden gegen diese Willkürakte mit allen juristischen Mitteln vorgehen.“
David Bendels
Herausgeber und Chefredakteur
„Diese Strafbefehle sind absurd und nicht nachvollziehbar. Der Deutschland-Kurier und ich persönlich werden gegen diese Willkürakte mit allen juristischen Mitteln vorgehen.“
David Bendels
Herausgeber und Chefredakteur
Forwarded from Stuttgart Doku Widerstand Demo Grundrechte Dokumente
🥁
"APOLLO NEWS" bezeichnet den
Internationalen Strafgerichtshof
als "OFFEN israelFEINDLICH"
Wir berichteten schon mehrfach über die kämpferische Israel-Propaganda, die vom auffällig einseitig israelfreundlichen Medium
"APOLLO NEWS" ausgeht.
Nun diffamiert "APOLLO NEWS" den Internationalen Strafgerichtshof als "Clown-Gericht".
Auch palästinensische Frauen und Kinder gelten für "APOLLO NEWS" offenbar als "barbarische Terroristen" und Israel sei dazu berechtigt, sie niederzubomben, denn auf die Tatsache, dass hier Frauen und Kinder niedergebombt werden, solle man
"garnicht näher eingehen."
Demzufolge bezeichnet "APOLLO NEWS" den Versuch der juristischen Aufarbeitung bezüglich der Bombardierung von Zivilisten als "unfair".
Bleiben Sie wachsam!
👉 www.tgoop.com/patriotnews/39244
CDU/CSU - PROPAGANDA:
= APOLLO NEWS
= REICHELTNews
= ACHTUNGReichelt!
= Nius
= Milliardär Frank Gotthardt
= CDU/CSU
= Zionisten-UNION
= KKR / BLACKROCK
= USA = ISRAEL
👉 Stuttgart Satire Ironie Grundrechte Sarkasmus Freiheit Doku 👈
"APOLLO NEWS" bezeichnet den
Internationalen Strafgerichtshof
als "OFFEN israelFEINDLICH"
Wir berichteten schon mehrfach über die kämpferische Israel-Propaganda, die vom auffällig einseitig israelfreundlichen Medium
"APOLLO NEWS" ausgeht.
Nun diffamiert "APOLLO NEWS" den Internationalen Strafgerichtshof als "Clown-Gericht".
Auch palästinensische Frauen und Kinder gelten für "APOLLO NEWS" offenbar als "barbarische Terroristen" und Israel sei dazu berechtigt, sie niederzubomben, denn auf die Tatsache, dass hier Frauen und Kinder niedergebombt werden, solle man
"garnicht näher eingehen."
Demzufolge bezeichnet "APOLLO NEWS" den Versuch der juristischen Aufarbeitung bezüglich der Bombardierung von Zivilisten als "unfair".
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CDU/CSU - PROPAGANDA:
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Forwarded from KlardenkenTV (Frankenpower)
🔵💥LIVE | KOMPASS - 16. Wochenrückblick mit Alexa und Stefan💥
👉Freitag, den 22. November 2024, ca. 19:30Uhr👈
+++ N E W S +++ NEWS +++ NEWS +++ NEWS +++
Wir freuen uns, Euch unsere neue Folge der Nachrichtensendung des Formats "Kompass" auf KlardenkenTV zu präsentieren. "Kompass" steht für Orientierung und Klarheit in politischen und gesellschaftlichen Fragen und bietet euch eine helfende Hand bei der Navigation durch komplexe Themen.
Moderiert von Stefan alias John Duke of Lancaster, Streamer von KlardenkenTV, und Alexa, liefert "Kompass" wöchentliche Einblicke in die wichtigsten politischen Themen aus Deutschland und der Welt. Wir analysieren die Ereignisse und bieten euch tiefgehende Einblicke.
Seid wieder mit dabei, wir freuen uns auf Euch!
Eure Alexa und Stefan
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Frag doch mal Alexa
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Wenn euch unsere Arbeit gefällt und ihr uns Unterstützen möchtet, könnt ihr das unter: paypal.me/kallistalk
Vielen Dank bereits im voraus.
@LiveStreamsFuerDich
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Odysee
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Forwarded from Paul Brandenburg
Deutschlands Marionetten-Staatsanwälte und Richter drehen frei. Wer Funktionäre des herrschenden Unrechtsregimes wie @OlafScholz oder @NancyFaeser kritisiert, wird mit Justizterror verfolgt.
Diese „Bundesrepublik“ muss enden. Wir müssen einen Neuanfang machen, mit unserem Grundgesetz in der Hand und den Funktionären der Parteienkorruption in Zellen.
Diese „Bundesrepublik“ muss enden. Wir müssen einen Neuanfang machen, mit unserem Grundgesetz in der Hand und den Funktionären der Parteienkorruption in Zellen.
Forwarded from Tim K.
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Das sollten sich alle gehirngewaschenen Gratismut-Kriegsfans noch einmal genau anhören!
Der ehemalige General der Luftwaffe Harald Kujat erklärt die Situation aus Sicht des Militärs.
Der ehemalige General der Luftwaffe Harald Kujat erklärt die Situation aus Sicht des Militärs.
Forwarded from AUF1
⚖️ Knalleffekt: Luftwaffengeneral wegen Angriffskriegsvorbereitung angezeigt
Bei der Berliner Sicherheitskonferenz (BSC) wird über den weiteren Fahrplan im Ukraine-Krieg und die immer rasanteren Eskalationen beraten. Einzelveranstaltungen haben bedrohliche Titel wie etwa „Luftwaffen für den Krieg vorbereiten“. Inmitten der Kriegs-Konferenz ist auch der als „Taurus-General“ bekannte Luftwaffen-Chef Ingo Gerhartz. Gegen ihn gibt es jetzt eine Strafanzeige wegen „Vorbereitung eines Angriffskriegs“ – alleine der Versuch ist bereits strafbar. Der bekannte Aufdecker-Arzt und Reserveoffizier Heiko Schöning hat die Strafanzeige nun vor der versammelten Sicherheitskonferenz bekannt gemacht!
📣 Was genau auf der BSC besprochen wird, fasste Schöning im diesem AUF1-Interview zusammen: https://auf1.tv/nachrichten-auf1/heiko-schoening-genau-hier-wird-der-naechste-krieg-vorbereitet
Bei der Berliner Sicherheitskonferenz (BSC) wird über den weiteren Fahrplan im Ukraine-Krieg und die immer rasanteren Eskalationen beraten. Einzelveranstaltungen haben bedrohliche Titel wie etwa „Luftwaffen für den Krieg vorbereiten“. Inmitten der Kriegs-Konferenz ist auch der als „Taurus-General“ bekannte Luftwaffen-Chef Ingo Gerhartz. Gegen ihn gibt es jetzt eine Strafanzeige wegen „Vorbereitung eines Angriffskriegs“ – alleine der Versuch ist bereits strafbar. Der bekannte Aufdecker-Arzt und Reserveoffizier Heiko Schöning hat die Strafanzeige nun vor der versammelten Sicherheitskonferenz bekannt gemacht!
📣 Was genau auf der BSC besprochen wird, fasste Schöning im diesem AUF1-Interview zusammen: https://auf1.tv/nachrichten-auf1/heiko-schoening-genau-hier-wird-der-naechste-krieg-vorbereitet