SCHLESIGER_FREIESACHSEN Telegram 1123
tgoop.com » United States » Sören Schlesiger » Telegram web » Post 1123
Sören Schlesiger
Forwarded from Freie Sachsen
EIL: Kretschmers Innenminister Schuster bereitet offenbar Parteiverbotsverfahren gegen die FREIEN SACHSEN vor!

Ende letzten Jahres hatte Schuster bereits angekündigt, ein Verbot der FREIEN SACHSEN zu prüfen, jetzt steht sein Ministerium laut BILD-Angaben offenbar kurz davor, einen Verbotsantrag zu stellen. Zuständig für die Frage, ob die FREIEN SACHSEN als verfassungswidrig eingestuft und verboten werden, wäre dann das Bundesverfassungsgericht. Das hat die Hürden für Parteiverbote jedoch sehr hoch angesetzt.

Nach dem großen Erfolg zur Kommunalwahl und dem soliden Ergebnis bei der Landtagswahl ist Schusters Schritt erwartbar gewesen. Wir werden uns natürlich juristisch und politisch gegen den neuerlichen Verbotsversuch wehren. So, wie Faeser bei COMPACT gescheitert ist, wird Schuster bei den FREIEN SACHSEN scheitern.

Wir streiten weiter für die Freiheit! 🤍💚

FREIE SACHSEN: Folgt uns für alle Nachrichten und Informationen bei Telegram! @freiesachsen
www.tgoop.com/schlesiger_FreieSachsen/1123
68 viewsSören, 



tgoop.com/schlesiger_FreieSachsen/1123
Create:
Last Update:

EIL: Kretschmers Innenminister Schuster bereitet offenbar Parteiverbotsverfahren gegen die FREIEN SACHSEN vor!

Ende letzten Jahres hatte Schuster bereits angekündigt, ein Verbot der FREIEN SACHSEN zu prüfen, jetzt steht sein Ministerium laut BILD-Angaben offenbar kurz davor, einen Verbotsantrag zu stellen. Zuständig für die Frage, ob die FREIEN SACHSEN als verfassungswidrig eingestuft und verboten werden, wäre dann das Bundesverfassungsgericht. Das hat die Hürden für Parteiverbote jedoch sehr hoch angesetzt.

Nach dem großen Erfolg zur Kommunalwahl und dem soliden Ergebnis bei der Landtagswahl ist Schusters Schritt erwartbar gewesen. Wir werden uns natürlich juristisch und politisch gegen den neuerlichen Verbotsversuch wehren. So, wie Faeser bei COMPACT gescheitert ist, wird Schuster bei den FREIEN SACHSEN scheitern.

Wir streiten weiter für die Freiheit! 🤍💚

FREIE SACHSEN: Folgt uns für alle Nachrichten und Informationen bei Telegram! @freiesachsen

BY Sören Schlesiger




Share with your friend now:
tgoop.com/schlesiger_FreieSachsen/1123

View MORE
Open in Telegram


Telegram News

Date: |

Add up to 50 administrators Your posting frequency depends on the topic of your channel. If you have a news channel, it’s OK to publish new content every day (or even every hour). For other industries, stick with 2-3 large posts a week. Other crimes that the SUCK Channel incited under Ng’s watch included using corrosive chemicals to make explosives and causing grievous bodily harm with intent. The court also found Ng responsible for calling on people to assist protesters who clashed violently with police at several universities in November 2019. The Standard Channel Private channels are only accessible to subscribers and don’t appear in public searches. To join a private channel, you need to receive a link from the owner (administrator). A private channel is an excellent solution for companies and teams. You can also use this type of channel to write down personal notes, reflections, etc. By the way, you can make your private channel public at any moment.
from us


EIL: Kretschmers Innenminister Schuster bereitet offenbar Parteiverbotsverfahren gegen die FREIEN SACHSEN vor!

 Sören Schlesiger TG
web: 1123
Sören Schlesiger.Telegram web
Sören Schlesiger Telegram TG Channel
Telegram Updated:
Telegram Sören Schlesiger
FROM American